Kommentar zum Korruptionsindex

Vorteilskauf

Transparency International Deutschland präsentierte den Korruptionswahrnehmungsindexes CPI 2018.

Transparency International Deutschland präsentierte den Korruptionswahrnehmungsindexes CPI 2018.

Auch in Deutschland liegt in Sachen Korruption einiges im Argen. Beratung ist in Ordnung, aber es muss transparent sein, wer wen mit welchen Interessen berät. Dafür wäre ein hartes Lobbyregister überfällig.

Bananenrepublik. Ein böses Wort für Länder, in denen Recht, Ordnung, Gesetz und gute Regierungsführung nicht gelten oder quasi nicht existieren. Der jüngste Korruptionsindex listet auf, dass in beinahe zwei Drittel der Länder weltweit Bestechung als weit verbreitetes Phänomen bekannt ist beziehungsweise als selbstverständliches Instrument zum Erkaufen von Vorteilen eingesetzt wird. Es sind – auch in Europa – in aller Regel Staaten, in denen die öffentliche Verwaltung schlecht funktioniert.

Deutschland gehört nicht zu dieser Staatengruppe. Und doch ist Korruption auch hierzulande ein Mittel, das in bestimmten Branchen gezielt, regelmäßig und mit einiger Selbstverständlichkeit eingesetzt wird. Dass die Automobilindustrie dazu gehört, verwundert nach den betrügerischen Erfahrungen mit dem Diesel-Skandal nicht. Dass auch beim Kampf um Aufträge beim Bau mit vielen Mitteln gekämpft und getrickst wird, ebenfalls nicht. Und auch der von Lobbyisten durchzogene Gesundheitssektor zeigt deutliche Spuren von Korruption.

Natürlich braucht es für Bestechung und Bestechlichkeit immer zwei Seiten. Die eine, die gibt, die andere, die sich empfänglich zeigt. Korruption wirkt zersetzend, Korruption untergräbt fairen Wettbewerb. Korruption ist kein Kavaliersdelikt, auch wenn die Cleverle glauben, sie seien bei ihrem Vorteilskauf besonders clever. Bestechung und Bestechlichkeit muss mit aller Konsequenz verfolgt und geahndet werden. Wo Anwaltskanzleien im Auftrag von Verbänden oder Großkonzernen komplette Gesetzesentwürfe schreiben, wo PR-Berater in großem Stil auch in Ministerien ein- und ausgehen, liegt etwas im Argen. Beratung ist in Ordnung, aber es muss transparent sein, wer wen mit welchen Interessen berät. Dafür wäre ein hartes Lobbyregister überfällig.