Beschleunigter Beschaffungsprozess Verteidigungsministerium reagiert auf fehlende Ausstattung

Berlin · Es fehlt an Schutzwesten, Winterbekleidung und Zelten. Die Ausstattung deutscher Soldaten ist nicht zufriedenstellend. In einem Schnellverfahren soll die Versorgungslücke geschlossen werden.

Das Verteidigungsministerium will die Lücken bei der Ausstattung deutscher Soldaten mit Blick auf ihren Einsatz bei der schnellen Einsatztruppe der Nato schließen. Die Einsatzbereitschaft der Bundeswehr sei generell „nicht zufriedenstellend“, erklärte ein Ministeriumssprecher zur Berichterstattung unserer Redaktion über fehlende Schutzwesten, Winterbekleidung und Zelte.

In einem beschleunigten Verfahren solle die Ausrüstung nun beschafft werden. Aus einem internen Bericht des Heereskommandos war hervorgegangen, dass die Teilstreitkraft „bis mindestens 2021 eine Fähigkeitslücke“ etwa bei der beweglichen Unterbringung im Einsatz aufweist. Bei der „Ausrüstung inklusive Schutzwesten und Winterbekleidung ist die gesicherte Deckung der Bedarfsträgerforderung Heer nicht möglich, da nach hiesigen Erkenntnissen eine Ausstattungslücke für (die Nato-Speerspitze) VJTF“ vorliege, hält das Papier fest.

Das Verteidigungsministerium wies darauf hin, dass die Investitionen für die Ausrüstung der Soldaten von sechs Milliarden in der vorletzten auf 32 Milliarden in der vergangenen Wahlperiode gesteigert worden seien. Bis Mitte des Jahres erwarte das Haus die Inventurmeldungen für die bevorstehenden Einsätze. Dann werde ein „beschleunigter Beschaffungsprozess“ eingeleitet.

In dem Papier des Heereskommandos wird darauf verwiesen, dass aus Sicht des Bundeswehr-Beschaffungsamtes eine Ausstattung des Kontingentes für die VJTF die Versorgung der anderen mandatierten Einsätze gefährde und als „einsatzgleiche Verpflichtung“ niedriger priorisiert werde als Einsätze. Demgegenüber legte sich das Verteidigungsministerium nun öffentlich fest, dass die Bundeswehr alle Nato-Verpflichtungen erfüllen werde.

„Ich habe den Eindruck, dass es sich jetzt zumindest untergeordnete Stellen nicht mehr gefallen lassen, dass das Verteidigungsministerium die Lage einfach schönredet“, sagte der Grünen-Verteidigungsexperte Tobias Lindner. Er erwarte von Ministerin Ursula von der Leyen in der Sitzung des Verteidigungsausschusses am Mittwoch ein „vollständiges und schonungsloses Bild des Zustands der Truppe“.

Laut Verteidigungsministerium hat sich die Zahl der Soldaten, die an Übungen teilnehmen, auf 12 000 verdreifacht. Das führe zu verstärktem Ausrüstungsbedarf. Unterdessen wurde bekannt, dass die Tornados der Luftwaffe in Jagel seit einer Woche nicht starten dürfen, da dem Kerosin zu viel Biodiesel beigemischt war.

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