BW-Fuhrpark in Troisdorf

Unregelmäßigkeiten bei Nutzung von Bundeswehr-Dienstwagen

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU).

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU).

Troisdorf. Bei der Bundeswehr-Tochter BW-Fuhrpark mit Sitz in Troisdorf sollen sich Führungskräfte eines Carsharing-Modells bedient haben, nachdem die private Nutzung von Firmenwagen untersagt wurde.

Der Bundeswehr-Dienstleister BW-Fuhrpark mit Sitz in Troisdorf hat in einem Kreis leitender Mitarbeiter Unregelmäßigkeiten bei der Nutzung von Dienstwagen aufgedeckt. Nachdem eine private Nutzung von Firmenwagen untersagt worden sei, hätten sich Mitarbeiter von 2005 an eines Carsharing-Modells bedient, teilte das Verteidigungsministerium am Dienstag in Berlin den Obleuten der Bundestagsfraktionen mit. So hätten zunächst 42 leitende Angestellte weiter privaten Zugang zu Dienstwagen gehabt, obwohl es für den Wegfall Ausgleichszahlungen gegeben habe. Zuletzt seien es noch neun Mitarbeiter gewesen.

Nach einem Bericht von „Spiegel Online“ hätten die Manager die  steuerlichen Pflichtabgaben nicht gezahlt. Die Geschäftsführung von BW-Fuhrpark habe beim Finanzamt Selbstanzeige erstattet.

Laut dem Schreiben an den Bundestag, das der Deutschen Presse-Agentur vorlag, geht es bei den Folgen der Nutzung um einen Geldbetrag von mindestens 900.000 Euro. Das Verteidigungsministerium will den Fall der Staatsanwaltschaft übergeben.

Ministerium: Führung hat Vorgang konsequent aufgeklärt

Das Ministerium von Ursula von der Leyen (CDU) teilte laut „Spiegel“ mit, die aktuelle Führung von BW-Fuhrpark habe den Vorgang „konsequent“ aufgeklärt. Man werde nun prüfen, ob man ehemalige Geschäftsführer haftbar machen kann.

Die Bundeswehr Fuhrpark Service GmbH ist für die zivilen Fahrzeuge der Bundeswehr zuständig.  Die Anteile werden zu 75,1 vom Verteidigungsministerium gehalten und zu 24,9 Prozent über die Deutsche Bahn AG. Das Unternehmen verwaltet in der Region, die Nordrhein-Westfalen, Hessen, Rheinland-Pfalz und das Saarland umfasst, insgesamt rund 9000 Fahrzeuge.

(mit Material von dpa)