Kommentar zum Verhältnis Deutschland/Türkei

Schwierige Mission

Heiko Maas (l, SPD), Außenminister, und Binali Yildirim, türkischer Parlamentspräsident, treffen sich in der Residenz des Parlamentspräsidenten.

Heiko Maas (l, SPD), Außenminister, und Binali Yildirim, türkischer Parlamentspräsident, treffen sich in der Residenz des Parlamentspräsidenten.

Ankara. Das Verhältnis zwischen Deutschland und der Türkei ist nach wie vor angespannt. Außenminister Maaß ist derzeit in der Türkei - auf schwieriger Mission, findet unser Autor.

Besuche beim Nato-Partner Türkei bleiben schwierig. Außenminister Heiko Maas wird an klaren Worten nicht vorbeikommen. Weiterhin sind deutsche Staatsbürger in der Türkei inhaftiert – teilweise ohne jede Anklage wegen Terrorvorwürfen.

Angebliche Unterstützer der Bewegung des Predigers Fethullah Gülen oder anderer Umtriebe, die geeignet sein könnten, die Macht von Präsident Recep Tayyip Erdogan zu gefährden. Da ist die Auslegung von Gesetzen dehnbar. Maas wird diese Fälle ansprechen, weil Versammlungsfreiheit, freie Meinungsäußerung und Menschenrechte auch unter Nato-Partnern nicht verhandelbar sind.

Noch im vergangenen Jahr hatte die Verhaftung mehrerer Deutscher aus fadenscheinigen Gründen die gefühlte Temperatur im deutsch-türkischen Verhältnis auf den Gefrierpunkt heruntergekühlt. Zwar hat die türkische Justiz inzwischen mit dem Menschenrechtler Peter Steudtner und den deutsch-türkischen Journalisten Deniz Yücel und Mesale Tolu – nach mehrfacher Intervention aus Berlin – drei Deutsche wie urplötzlich auf freien Fuß gesetzt und diese dann ausreisen lassen.

Aber noch sitzen weiter mindestens sieben Deutsche wegen Terrorvorwürfen in türkischen Gefängnissen. Nun ist auch noch der Bonner Mehmet Y. auf Bitten der Türkei in Bulgarien festgenommen worden.

Diplomatie ist die Kunst der leisen Töne. Und der lautlosen Kanäle. Maas hofft auf einen offenen Kanal – bei seinem Amtskollegen Mevlüt Cavusoglu, vielleicht sogar bei Präsident Recep Tayyip Erdogan, gut drei Wochen vor dessen Staatsbesuch in Deutschland.