Kommentar zum Umfragetief der SPD

Schlimm dran

Olaf Scholz (SPD), Bundesfinanzminister.

Olaf Scholz (SPD), Bundesfinanzminister.

Opposition und Regierungspartei in einem: Das kann nicht gut gehen, weil die Menschen nicht verstehen, wenn man regiert und diese Regierung zugleich angreift, kommentiert Holger Möhle.

Es geht noch tiefer. Sicher, Umfragen sind Momentaufnahmen. Und im Moment steht die SPD wirklich in der Abstiegszone. 16 Prozent laut einer jüngsten Umfrage bedeuten: Der Volkspartei SPD läuft das Volk in Scharen davon. Daran hat auch der zunächst gemauschelte, dann offiziell ordentliche Wechsel an der Parteispitze von Martin Schulz zu Andrea Nahles nichts geändert. Schulz und Nahles müssten sich nicht wundern, wenn die Art und Weise, wie sich beide höchste Partei- und Regierungsämter zuschanzen wollten, weitere Wähler von der SPD weggetrieben hätte.

Der angekündigte Neuaufbau der SPD stockt. Mehr noch: Es geht abwärts, nicht vorwärts. In einigen ostdeutschen Bundesländern ist die SPD nur noch viertstärkste Kraft hinter CDU, Linken und AfD. In Bayern, wo im Oktober ein neuer Landtag gewählt wird, kommt die Sozialdemokratie auf gerade noch 13 Prozent. Womöglich bleibt ein nächster Tiefschlag in Bayern nicht ohne Auswirkung auf der Landtagswahl in Hessen zwei Wochen später – weitere Verwerfungen der Partei im Bund nicht ausgeschlossen.

In dieser Woche versuchte es die SPD während der Generaldebatte über den Bundeshaushalt mit einer Doppelstrategie: Opposition und Regierungspartei in einem. Das kann nicht gut gehen, weil die Menschen nicht verstehen, wenn man regiert und diese Regierung zugleich angreift. Die SPD hat diese nächste große Koalition unter Führung von Angela Merkel nicht gewollt, sondern ist aus staatspolitischer Raison in sie hineingeraten. Aber es gilt die alte Regel: Wer dran ist, ist dran. Die SPD ist ziemlich schlimm dran.