Kommentar zu Flüchtlingen als Wahlkampfthema

Risiko

SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz.

SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz.

Bonn. Womöglich setzt Schulz auf das falsche Thema, weil es riskant ist, eine Krise anzusprechen, die zumindest derzeit in Deutschland keine Welle auslöst, kommentiert GA-Redakteur Holger Möhle.

Noch 61 Tage bis zur Bundestagswahl. Die große Koalition hat die Flüchtlingskrise wiederentdeckt, wobei CDU und CSU erst unlängst ihren Burgfrieden zu diesem Thema geschlossen haben. Wie jeden Sommer steigt auch in diesen Wochen, da das Mittelmeer vergleichsweise ruhig ist, die Zahl der Flüchtlinge an, die in klapprigen Booten ihren Weg in die Festung Europa suchen. Die Fluchtrouten haben Saison. SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz sucht dringend Angriffspunkte. Er muss einen beträchtlichen Rückstand zur Union zumindest verringern, wenn er ihn schon nicht aufholen kann.

40 Prozent in jüngsten Umfragen für die Union, rund 25 Prozent für die SPD. Wer glaubt, das Rennen sei bereits gelaufen, vergisst jenes gute Drittel der Wahlberechtigten, das sich noch nicht entschieden hat. Da ist noch viel Bewegung möglich. Ob Schulz mobilisieren oder Unentschiedene zur SPD holen kann, wenn er die Flüchtlingskrise zur europäischen Aufgabe ausruft, ist ungewiss.

Vor allem die CSU ist hoch erfreut über die Neuentdeckung der Flüchtlingsrouten durch den SPD-Kanzlerkandidaten. Schließlich liefert Schulz damit Stoff zum Gegenangriff. Die CSU verweist gerne darauf, dass sie mehr abgeschoben, weitere sichere Drittstaaten ausgerufen oder Transitzonen geschaffen hätte, wenn die SPD in der Koalition nicht blockiert hätte. Nur das Wort Obergrenze fällt derzeit nicht. Warum nur?

Womöglich setzt Schulz auf das falsche Thema, weil es riskant ist, eine Krise anzusprechen, die zumindest derzeit in Deutschland keine Welle auslöst. Aber irgendwie muss er es ja versuchen.