Kommentar zur SPD und einer möglichen Groko Kein Aufbruch
Meinung | BERLIN · Die SPD muss sich erneuern. Aber wo? Unser Autor meint, dass das den Sozialdemokraten leichter in der Opposition gelingt, anspruchsvoller aber in der Regierung.
Die SPD muss sich erneuern. Egal, wie knapp oder komfortabel eine Mehrheit für den Kurs der Parteispitze bei einem Parteitag ist. Wo sich die SPD erneuert? Leichter in der Opposition, anspruchsvoller in der Regierung. Martin Schulz, der bald nach Verkündung seiner Kanzlerkandidatur als „Sankt Martin“ überhöht wurde, hat nun auch diesen Job: Erneuerer der SPD. Versprochen ist versprochen. Versprochen auch gehalten – das ist in der Lage der SPD sehr viel schwieriger. Letztlich übernimmt Schulz eine „Mission impossible“, eine nicht zu erfüllende Aufgabe.
Sollte die SPD nach Ende von Koalitionsverhandlungen und einer erfolgreichen Mitgliederbefragung tatsächlich in diese nächste große Koalition unter der Führung von Angela Merkel einsteigen, wird ihr der Regierungsalltag keinen Raum mehr für echte Erneuerung lassen. Daran ändert auch die Klausel in dem Sondierungspapier nichts, wonach zur Mitte der Legislaturperiode die Groko gewissermaßen zum TÜV muss: Bestandsaufnahme über die Umsetzung selbst gesteckter Ziele.
Die Partei ist verunsichert, sie verlangt nach Führung, nach einer Persönlichkeit, die ihr mehr verspricht als wieder nur gut drei mittelmäßige Jahre. Die SPD braucht einen Aufbruch. Denn noch ist sie Volkspartei. Noch darf sie davon träumen, eines Tages wieder den Bundeskanzler zu stellen. Doch genau einen solchen Aufbruch kann Schulz nicht bieten – dafür ist er zu angezählt (was bei der Union abgeschwächt auch für Merkel und Horst Seehofer gilt). Die nächste Groko verspricht schon jetzt eines: Sie ist kein Versprechen für die Zukunft.
