Sicherheitskonferenz in München Im Haus der vielen Nebenzimmer
München · Wer trifft wen? Wann und wo? Dieses Hotel hat viele Neben- und Hinterzimmer. Und selten werden sie so genutzt wie an jenen drei Tagen jedes Jahres im Februar.
Wenn die Welt gewissermaßen für 72 Stunden am Münchner Promenadeplatz Station macht, arbeiten Protokoll und Diplomatie auf Hochtouren. Nun gut, der ukrainische Präsident Petro Poroschenko und der russische Regierungschef Dmitri Medwedew sitzen nicht gemeinsam auf einem Podium. Das könnte bei einer Konferenz mit letztlich immer noch informellem Charakter gefährlich werden. Vorsicht, freie Rede!
Denn bei der Münchner Sicherheitskonferenz fassen die 30 Staats- und Regierungschefs sowie die rund 60 Außen- und Verteidigungsminister keine formellen Beschlüsse, erst recht keine bindenden. Sie tun, was Politiker im Interesse ihrer Staaten ohnehin tun sollten, aber nicht immer schaffen: Sie reden miteinander.
Zum Beispiel im sogenannten Normandie-Format, das so heißt, seit sich François Hollande (Frankreich), Angela Merkel (Deutschland), Wladimir Putin (Russland) und Petro Poroschenko (Ukraine) 2014 am Rande des Weltkriegs-Gedenkens in der Normandie erstmals zusammengesetzt hatten, um über einen Ausweg aus der Ukraine-Krise zu beraten. Seither beraten vor allem die Außenminister dieser vier Staaten über ein Ende der Kämpfe in der Ostukraine, wie jetzt wieder an Tag zwei der Sicherheitskonferenz in München. Der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier ist dabei gewissermaßen Rittmeister beim Galopp über die Krisenbögen dieser Welt. "Stürmisch" seien die Zeiten - "leider auch in Europa", so Steinmeier. Er kann dabei nicht den Blick von der Halbinsel Krim und der Ostukraine nehmen. Auch wenn er in München nach einem Treffen im Normandie-Format sagen muss: "Von einer Lösung des Konfliktes sind wir immer noch weit entfernt." Aber der deutsche Außenminister weiß auch: "In Krisenzeiten nicht miteinander zu sprechen, das kann eben nicht die Antwort sein."
Und so reden sie und reden sie bei nicht mehr zu zählenden Vier-Augen-Treffen, die im Diplomatenjargon "Bilaterals" genannt werden. Hektische Betriebsamkeit auf den Fluren des Hotels. Die Minister werden von einem Zimmer in das nächste geschoben. Steinmeier tagt erst im Normandie-Format, hält dann eine Begrüßung als amtierender Vorsitzender der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), danach eine Rede als deutscher Außenminister. Und schließlich muss auch noch die Staatskrise in Libyen geklärt werden. Das nächste Treffen gemeinsam mit US-Außenminister John Kerry und Vertretern des libyschen Staatsgebildes. Die Konflikte auf diesem Erdball seien mittlerweile "buchstäblich auch bei uns hier zu Hause angekommen", hat Steinmeier mit Blick auf den Flüchtlingsstrom noch gesagt. Nach drei Tagen von Verhandlungen, Treffen, Gesprächen und Reden in München muss auch Steinmeier feststellen: Die Welt der Krisen dreht sich weiter.
