Kommentar zur Führungsfrage der SPD Hoffnungslos
Meinung | Berlin · Bei der SPD kommt Bewegung in die Suche nach der künftigen Spitze. Mit Gesine Schwan und Ralf Stegner werfen zwei Bewerber ihren Hut in den Ring. Eine gute Antwort auf die Doppelspitze der Grünen sind sie nicht, kommentiert Eva Quadbeck.
Es sind nicht nur die Umfragewerte, die zeigen, wie bitter die Lage der SPD ist. Auch die Suche nach einer neuen Führung offenbart den Zerfallsprozess dieser Partei: Kein Genosse vermag es, die Suche zu steuern. Bislang hat sich noch niemand gemeldet, dem die Führung auch zugetraut wird – geschweige denn, dass jemand auf der Lichtung stünde, der die Sozialdemokraten wieder über 20 Prozent bringen könnte.
Die wenigen Hoffnungsträger wie Generalsekretär Lars Klingbeil, Familienministerin Franziska Giffey oder die Regierungschefin aus Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig, bleiben in Deckung. Wer strategisch seine Zukunft noch in der Spitzenpolitik sieht, will nicht SPD-Chef werden. Medizinische Diagnosen versieht man in solchen Fällen mit dem Zusatz: Es gibt keine Hoffnung mehr.
Wenn kein Wunder geschieht, werden die Sozialdemokraten nach unten durchgereicht. Ein Wunder wäre es, wenn die SPD am Ende dieses verkorksten Kandidatenprozesses eine stabile neue Parteiführung bekäme, die nicht sofort von der Funktionärsebene demontiert wird. Ein Wunder wäre es auch, wenn sich die Sozialdemokraten in der großen Koalition stabilisieren könnten.
Die Sozialdemokraten haben ihre Stärke in der Nachkriegsgeschichte daraus gezogen, dass sie eine staatspolitische Haltung zeigten, als Fortschrittspartei galten und für soziale Gerechtigkeit kämpften. Heute fallen sie zu oft durch eine strategische Haltung auf, das Image der Fortschrittspartei haben ihnen die Grünen weggenommen, und auf dem Feld der sozialen Gerechtigkeit gelingt es ihnen zu selten, ihr Heu auch in die Scheune zu fahren.
Es ist ein Jammer, dass die Zukunft der Parteiführung nun in einem völlig ungeordneten Verfahren bestimmt wird. Bisher ist mit dem neuen Kandidaten der Imageschaden für die Sozialdemokraten größer geworden. Man muss über Gesine Schwan und Ralf Stegner nicht lästern, aber eine gute Antwort auf die Doppelspitze der Grünen sind sie nicht.
Das entscheidende Problem der Kandidatensuche ist, dass die Stellenausschreibung nicht klar ist: Will die SPD eine Führung, die sie stabilisiert und in der Groko hält? Oder wollen die Genossen eine Führung, die das Regierungsbündnis platzen lässt, um mit dem Wunsch Oppositionspartei in den nächsten Wahlkampf zu ziehen? Diese Richtungsentscheidung einem Mitgliedervotum zu überlassen, hat nichts mit verantwortlicher Haltung zu tun. Solange die Verantwortung in der SPD wie eine heiße Kartoffel herumgereicht wird, werden die Wähler fernbleiben.
