Kommentar zur NRW-SPD Ein weiter Weg
Meinung | Duisburg · Der Neuanfang bei der SPD in Nordrhein-Westfalen ist nicht sonderlich gelungen. Die Kür der Nachfolger in der Parteispitze glich einer Hau-Ruck-Aktion, geprägt von internen Machtkämpfen. Ein Kommentar von Kirsten Bialdiga.
Es war keine leichte Aufgabe, die Michael Groschek am Samstag auf dem Sonderparteitag der nordrhein-westfälischen SPD zu bewältigen hatte. Nach der historischen Wahlniederlage war es an ihm als dem künftigen Parteichef, die Genossen aus ihrer Depression zu holen, aufzurichten und sie gleichzeitig so weit zu motivieren, dass sie auch in der heißen Phase des Bundestagswahlkampfs ihr Bestes geben. In weiten Teilen der Partei herrschen Frust, Wut und Verärgerung vor – nicht nur über das Wahldebakel, sondern auch über die Kür der Nachfolger in der Führungsspitze der Partei.
Insbesondere die Jusos nehmen den Altvorderen übel, dass sie ihr Versprechen eines geordneten und grundlegenden Neuanfangs sogleich wieder kassierten. Denn die Nominierung der Nachfolger glich eher einer überstürzten Hauruck-Aktion, die zudem noch geprägt war von internen Machtkämpfen.
Noch schwerer wiegt aber, dass sich in der neuen Führungsspitze der NRW-SPD mit Michael Groschek als Parteichef, Norbert Römer als Fraktionsvorsitzendem und Svenja Schulze als Generalsekretärin gleich drei wichtige Protagonisten der abgewählten Landesregierung durchgesetzt haben. Es ist jedoch selten eine gute Idee, wenn Verantwortliche Fehler finden und aufarbeiten sollen, die sie selbst gemacht haben.
Doch das ist nicht der einzige gravierende Fehler, den die Partei in dieser sensiblen Phase macht. Indem sie die Analyse der Schwächen und der Niederlage auf die Zeit nach der Bundestagswahl verschiebt, steigt das Risiko, dass die notwendigen Reformen am Ende verschleppt werden oder ganz unterbleiben. Dabei könnten gerade von einer strukturierten Aufarbeitung der Wahlniederlage in NRW auch positive Signale für die Bundes-SPD ausgehen.
Groschek immerhin versuchte, in seiner Rede auf dem Parteitag Erklärungsansätze für das Wahldebakel zu liefern. Man sei sich zu sicher gewesen, dass Hannelore Kraft gegen den CDU-Spitzenkandidaten Armin Laschet gewinnen würde, habe keine schlüssigen Antworten liefern können auf die „Nordrhein-Westfalen als Schlusslicht“-Debatte, die die Christdemokraten hartnäckig immer wieder zum Thema machten. Die entscheidende Einsicht aber lautete: Auch ehemals klassische SPD-Wähler nähmen ihre Partei inzwischen als „die da oben“ wahr. Diese Erkenntnis rührt am Selbstverständnis, am Wesenskern der Partei und zeigt, wie weit die Erneuerung der SPD gehen muss. Es geht dabei um nicht weniger als um die Frage, wofür die Sozialdemokratie in Zukunft stehen soll. Das ist wohl gemeint, wenn Groschek von einem „Neuanfang, der sich gewaschen hat“, spricht.
Mit seiner mitreißenden Rede mag der neue Parteichef ein paar Punkte gutgemacht haben. Dennoch sprachen ihm am Ende nur knapp 86 Prozent der Delegierten in Duisburg ihr Vertrauen aus. Das zeigt: Bis zum Neubeginn ist es für die Partei noch ein weiter Weg.
