Kampf gegen Luftverschmutzung Diesel am Pranger - Streit um Fahrverbote in Stuttgart
Stuttgart · Die Fahrverbote für viele Diesel-Fahrzeuge in Stuttgart schon ab 2018 haben eine hitzige Debatte ausgelöst. Währen die Industrie von einem Schnellschuss spricht, ist die Umfrage-Mehrheit für solche Schritte.
An den für 2018 geplanten Fahrverboten für viele Dieselfahrzeuge in Stuttgart scheiden sich die Geister: Das gehe intelligenter, hieß es beim Verband der Automobilindustrie (VDA). Stuttgart gehe mit gutem Beispiel voran, hielt der Deutsche Städtetag dagegen.
Land und Stadt hatten ihren Schritt am Dienstag damit begründet, dass ihnen aufgrund der gültigen Rechtslage und drohender Strafzahlungen an die EU die Hände gebunden seien. Die EU-Grenzwerte seien nur einzuhalten, wenn die Zahl der Diesel in der City deutlich verringert werde.
Die grün-schwarze Landesregierung hatte sich am Dienstag darauf geeinigt, ab 2018 an Tagen mit extrem hoher Schadstoffbelastung zentrale Straßen im Talkessel für viele Diesel-Fahrzeuge zu sperren. Betroffen sind Fahrzeuge, die nicht die strengste Abgasnorm Euro 6 erfüllen.
Er befürchte, dass man an Fahrverboten nicht vorbei komme, sagte Helmut Dedy, der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetags. Blaue Plaketten für schadstoffarme Dieselautos seien eine gute Idee. Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hatte am Dienstag angekündigt, sich mit seinem Vize Thomas Strobl (CDU) in Berlin noch einmal für die neue Plakette einzusetzen, die Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) beharrlich ablehnt. Das SPD-geführte Bundesumweltministerium hingegen lobt Stuttgart.
Die bundesweite Einführung der blauen Plakette gilt als einfachste Lösung, vergleichsweise schmutzige Fahrzeuge aus den Städten auszusperren. Erhalten würden sie Benziner, die die Abgasnorm Euro 3 einhalten und Diesel, die mindestens Euro 6 schaffen. Flächendeckend eingeführt werden soll die Plakette erst, wenn 80 Prozent der Flotte die Vorgaben erfüllen - nach Schätzungen frühestens im Jahr 2020.
Die Mehrheit der Deutschen befürwortet Fahrverbote für Dieselautos mit hohem Schadstoffausstoß in Stadtteilen mit besonders schlechter Luftqualität. In einer von der Umweltschutzorganisation Greenpeace in Auftrag gegebenen und am Mittwoch veröffentlichen repräsentativen Emnid-Umfrage sprechen sich 61 Prozent für solche Verbote aus.
Es gebe intelligentere und schneller wirkende Maßnahmen als temporäre oder gar dauerhafte Verkehrsbeschränkungen für einen Großteil der Dieselautos, hieß es beim VDA. Kurzfristig umsetzbar sei etwa eine Grüne Welle. Ein gleichmäßiger Verkehrsfluss bringe eine Reduktion der Stickoxidemissionen um fast ein Drittel. Laut VDA fährt ein Drittel des gesamten Pkw-Bestandes in Deutschland mit Diesel, nur zehn Prozent davon erfüllen die Euro-6-Norm.
Nach Angaben des Landes liegt in der Autostadt Stuttgart der Diesel-Anteil an der Fahrzeugflotte sogar bei 50 Prozent. Laut Stadt sind in Stuttgart 107 000 Diesel zugelassen.
