Kinderbetreuung Die Kita-Reform in NRW kommt übernächstes Jahr

Düsseldorf · Einige Einrichtungen in Nordrhein-Westfalen sollen künftig rund um die Uhr geöffnet sein. Zudem ist ein verbindlicher Sprachtest für Vierjährige geplant. Die Pläne im Überblick.

Die Unionskrise in Berlin hat nach Aussage von NRW-Familienminister Joachim Stamp (FDP) direkte Auswirkungen auf die Kitas in Nordrhein-Westfalen. „Für das Brückenjahr sind in NRW Bundesgelder von 108 Millionen Euro eingeplant“, sagte Stamp am Montag in Düsseldorf. Das Geld könne jedoch erst fließen, wenn der Bundeshaushalt verabschiedet sei. „Wenn man als Fachminister weiterkommen will und die Situation in den Kommunen sieht, ist das eine Zumutung“, so der Minister. Die Kommunen sollen dem Vernehmen nach einen Betrag in mittlerer zweistelliger Millionenhöhe beisteuern, der Rest kommt vom Land. Stamp wollte sich dazu am Montag nicht äußern.

Die Reform des Kinderbildungsgesetzes (KiBiz) ist ein zentrales Vorhaben der schwarz-gelben Landesregierung. Ziel ist es, die Finanzierung der Kitas dauerhaft auf eine solide Grundlage zu stellen und deren Qualität zu verbessern. Die Vorgängerregierung hatte die Reform nicht rechtzeitig abschließen können, und auch Stamp hatte sie zuletzt verschoben. Nun soll das neue KiBiz-Gesetz zum Kindergartenjahr 2020/21 in Kraft treten. Um bis dahin die Existenz der Kitas zu sichern, ist ein weiteres Jahr mit einer Brückenfinanzierung notwendig.

Der Gesetzentwurf soll nach den Worten des Ministers im Januar 2019 vorliegen. Verabschiedet werde das Gesetz dann voraussichtlich kurz vor oder nach der Sommerpause 2019. Unterstützung holt sich Stamp bei einem KiBiz-Beirat, der die Interessen der verschiedenen Akteure repräsentiert, darunter Vertreter von Kommunen, Kammern, Gewerkschaften, Kirchen, Eltern und der Tagespflege.

Über die Inhalte der Reform ist bisher wenig bekannt. Wie Stamp bekräftigte, wird es künftig einen verbindlichen Sprachtest für Vierjährige geben, der aber anders ausgestaltet werden soll als der „Delfin“-Test.

Auch ist daran gedacht, etwa in der Nähe von Universitätskliniken Kitas einzurichten, die rund um die Uhr geöffnet sind. Dabei gehe es nicht darum, Kinder 24 Stunden lang betreuen zu lassen. Vielmehr könnten Eltern, die Nachtschichten hätten, ihre Kinder dort schlafen lassen. Kein Kind solle länger als neun Stunden am Stück in einer Kita bleiben.

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