Rückgang von aggressivem Verhalten

Deutsche Polizei setzt vermehrt auf Körperkameras

Ein Polizist mit einer Körperkamera.

Ein Polizist mit einer Körperkamera.

Berlin. Um die zunehmende Aggressivität gegen Beamte zu mindern, setzt die Polizei vermehrt auf sogenannte Bodycams. Mit Erfolg: Video-Mitschnitte im Einsatz tragen zu einem Rückgang von aggressivem Verhalten bei.

Angesichts zunehmender Aggressivität gegen Beamte setzt die Polizei bundesweit auf den vermehrten Einsatz von Körperkameras, kleinen, an der Schulter angebrachten Geräten, die einen Polizeieinsatz bei Bedarf dokumentieren können. Lediglich das von einem Linksbündnis regierte Thüringen tut sich noch schwer damit. Alle anderen Bundesländer sind dabei, die gesetzlichen Voraussetzungen zu schaffen, oder haben die Körperkameras eingeführt.

Noch 2019 sollen Körperkameras auch in NRW in den Polizeidienststellen flächendeckend verfügbar sein. Ein erster Test war wegen der Unbrauchbarkeit des Gerätetyps abgebrochen worden. Inzwischen sind jedoch funktionierende Geräte in der Beschaffung. Nach einer Umfrage unter den Landesinnenministerien bestätigen die bisherigen Zwischenergebnisse, dass die Video-Mitschnitte zu einer Deeskalation beitragen und auch Beweise für Strafverfahren liefern können. Das scheint dringend nötig zu sein: Nach der jüngsten polizeilichen Kriminalstatistik stiegen Widerstand gegen und Attacken auf die Staatsgewalt von 24.419 im Jahr 2017 auf 34.168.

Hessen verfügt über die längsten Erfahrungen mit Körperkameras, die im Land bereits 2016 landesweit eingeführt wurden. Zurzeit sind hier nach Auskunft des Innenministeriums in Wiesbaden 99 Kompaktmodelle verfügbar. Sie werden ständig in Vergnügungsvierteln mit regelmäßig hohem Alkoholkonsum in Städten und von Fall zu Fall bei Volksfesten wie dem Hessentag eingesetzt. Es geht hier um Brennpunkte, an denen mit Angriffen bei Polizeikontrollen gerechnet wird. Das Ministerium verweist zudem auf Tests im normalen Streifendienst. Als Ergebnis könnten weitere 300 Körperkameras angeschafft werden. Nach den Unterlagen der Polizei in Hessen führten Bodycams "zu einem spürbaren Rückgang des aggressiven und unkooperativen Verhaltens".

Daneben verhinderten sie etwaige Solidarisierungseffekte bei Kontrollen und Einmischungen von unbeteiligten Dritten. Umstritten ist das so genannte "Pre-Recording". Danach werden im Standby-Modus die Bilder zwar noch nicht gespeichert, jedoch so vorbereitet, dass in dem Moment, in dem der Beamte auf den Aufnahmeknopf drückt, auch die 30 Sekunden davor festgehalten sind, um dokumentieren zu können, wie es zu dem Anlass für den Einsatz gekommen ist. Datenschützer befürchten, dass auf diese Weise Persönlichkeitsrechte Unbeteiligter verletzt sein können. Es fehlten vielerorts klare Vorgaben, was mit den gesammelten Daten geschehen darf und wann sie gelöscht werden müssen.

Seit Februar läuft die Ausstattung aller Einsatzbereiche der Bundespolizei mit Körperkameras. Bei einer Eignungsprüfung habe sich von Januar 2018 bis Januar 2019 herausgestellt, dass die Eigensicherung der Polizisten insbesondere im täglichen Streifendienst eindeutig verbessert werde, teilte das Bundespolizeipräsidium in Potsdam mit.