Horst Seehofer Der nächste Rückzug
WILDBAD KREUTH · Das bayerische Staatstheater könnte tatsächlich interessiert sein. Ein echtes Schauspielertalent schreitet da die 200 Meter durch die verschneite Landschaft auf den Pulk der Kameraleute zu. Allerdings hat der Mann schon einen Job - auch von Staats wegen. Er ist Ministerpräsident.
Für ein Talent ist Horst Seehofer mit seinen inzwischen 65 Jahren zwar deutlich zu alt. Doch der CSU-Chef hat seiner Gastgeberin Gerda Hasselfeldt zum Auftakt der traditionellen Winterklausur der CSU-Landesgruppe mal wieder die Aufmerksamkeit geklaut, auch wenn Seehofer mit aufgesetzter Unschuldsmiene dies nie bestätigen würde. Das gehört zu seinem Schauspiel.
Seehofer hat mal wieder einen echten Seehofer geliefert - noch bevor sich die Landesgruppe im oberbayerischen Wildbad Kreuth für drei Tage zum Nachdenken über Themen des neuen Jahres einschließt. Der bayerische Ministerpräsident und CSU-Chef hat ohne erkennbare Not gewissermaßen in eigener Sache eine Personaldebatte losgetreten. Es geht um nichts weniger als den Zeitpunkt seines Abgangs und seine Nachfolge als Regierungschef. "Was meine Person angeht, bleibt es dabei: Ich werde bei der nächsten Landtagswahl nicht mehr kandidieren", sagte Seehofer pünktlich zum Klausurauftakt der Zeitung "Die Welt". Die Schlagzeile ist ihm gewiss. Und Landesgruppenchefin Hasselfeldt kommentierte: "Er ist gefragt worden, und der Parteivorsitzende macht das immer so, dass er auf Fragen die passenden Antworten gibt."
Die passenden Antworten? Hasselfeldt würde gerne Sachthemen wie die Asyl- und Flüchtlingspolitik mit schnelleren Verfahren zur Abschiebung abgelehnter Asylbewerber in den Blickpunkt dieses ersten Klausurtages rücken, doch der große Vorsitzende stiehlt ihr die Schau und sagt trocken zur Personaldebatte: "Null Neuigkeitswert." Hasselfeldt macht gute Miene: "Ich habe keine Personaldiskussion an der Hacke.
Und die Partei auch nicht. Wir haben zu arbeiten." Seehofer hat also die nächste Folge in dem Mehrakter über seine Nachfolge losgetreten, wohlgemerkt nachdem er das Thema im vergangenen Herbst ebenfalls in einem Interview erkennbar zugespitzt hatte. Damals hatte er dem "Spiegel" über seinen Plan einer Machtübergabe gesagt: "Ich habe das große Ziel, dass wir in der CSU einen geordneten Generationenübergang hinbekommen. Aber ich wüsste auch, was ich zu tun hätte, wenn kein ordentlicher Übergang gewährleistet wäre."
Die Aussage war damals als Spitze Seehofers gegen Landesfinanzminister Markus Söder, einen Favoriten auf die Seehofer-Nachfolge, gewertet worden, nachdem Söder mit einigen finanzpolitischen Ideen, unter anderem zu den Bund-Länder-Finanzbeziehungen, in die Offensive gegangen war. So ist das am bayerischen Hofe. Der Ministerpräsident will die Initiative behalten.
Dabei hatte Seehofer schon im September 2012 ebenfalls bei einer Klausur im oberfränkischen Kloster Banz ausgesprochen, was er nun wiederholt: Er wolle bei einem Wahlsieg 2013, wenn er gesund bleibe, die volle Legislaturperiode ausfüllen, dann aber 2018 aufhören. Doch Seehofer macht nicht einfach Schluss. Er macht Schluss und Schluss und Schluss. Er genießt und blinzelt ins Sonnenlicht der oberbayerischen Bergwelt. Aber schlitzohrig lässt er noch offen, wie lange er CSU-Chef bleiben will. In diesem Jahr trete er für den ersten Parteiposten wieder an.
Gewählt wäre er dann für zwei Jahre. Doch was mit dem höchsten Parteiamt 2017, 2018 oder 2019 sei, lässt der CSU-Vorsitzende offen. Wann er den Vorsitz abgeben will? "Warten Sie es halt ab." Noch vor einiger Zeit war er so verstanden worden, als gehörten Parteivorsitz und Ministerpräsidentenamt in eine Hand. Eigentlich. Und auch jetzt sagt er wieder: "Ich trenne da nicht zwischen beiden Funktionen, damit da nicht wieder ein neues Gerücht aufkommt."
Dass Bundeskanzlerin und CDU-Chefin Angela Merkel 2017 womöglich weitermacht, während Seehofer 2018 abdankt, will der bayerische Ministerpräsident nicht überbewerten. 2017 wolle er "mit meiner Partei und Angela Merkel nochmal einen großen Wahlerfolg". Und Merkel komme ohnehin ohne ihn klar.
