Kommentar zur Lage der SPD Der nächste Neustart
Meinung · Die Wahrscheinlichkeit, dass Martin Schulz auch nach dem SPD-Bundesparteitag im Dezember Parteichef bleibt, ist groß. Für seine Partei wäre es für das erste zudem gut, wenn es zu einer Jamaika-Koalition käme, findet unser Autor.
Martin Schulz bleibt ein Parteichef des Übergangs. Der SPD-Vorsitzende, kurzfristig aufgestiegen wie Phoenix, danach ebenso steil abgestürzt, wird den Bundesparteitag im Dezember aller Voraussicht nach im Amt überleben, weil die Trümmer in der SPD im Moment wohl niemand anderes zur Seite räumen will. Der nächste Neustart der SPD muss damit ohne neues Gesicht an der Spitze anlaufen. Das Festhalten an Schulz, das mehr einer Duldung gleichkommt, ist auch stark taktisch geprägt, weil ein echter personeller Neustart erst in zwei Jahren der SPD mehr Aussicht auf späteren Erfolg verspricht.
In dieser Phase genießt die SPD sogar das Privileg, sich das Gezerre der Unterhändler einer möglichen Jamaika-Koalition von der Seitenlinie anzuschauen. Die Konkurrenz muss machen, während sich die SPD vorerst sortieren kann. Ihre Lage ist ernst. 20,5 Prozent bei einer Bundestagswahl bedeuten für eine Volkspartei das untere Ende des Spektrums. Dabei sind die Mittel zur Wiederbelebung des Patienten begrenzt. Schon Schulz-Vorgänger Sigmar Gabriel versuchte es 2009 mit der Öffnung der Partei. Ohne Wirkung.
Na gut, man kann auf das Scheitern der Jamaika-Konkurrenz hoffen. Aber was wäre dies für eine Hoffnung, gemessen an den Risiken für das demokratische Parteiensystem. Neuwahlen wären eine gefährliche Alternative. Besser man riskiert das Experiment Jamaika. Die SPD ist in einer verzweifelten Situation. Mit einem verzweifelten Vorsitzenden. Das ist wenig für einen Neuanfang, aber ein Aufbruch aus der Depression braucht Zeit.
