Haushalt Bundeswehr fordert 18,5 Milliarden Euro mehr für die Truppe
Berlin · Sanierungsfall Bundeswehr: Verteidigungsministerin von der Leyen hat sich vorgenommen, die Truppe auf Vordermann zu bringen. Dafür muss sie viel Geld bei Finanzminister Schäuble locker machen. Die Erwartungen der Soldaten sind hoch.
Der Bundeswehrverband hat eine Aufstockung des Wehretats um 18,5 Milliarden Euro in den nächsten vier Jahren gefordert. "Die Streitkräfte werden flächendeckend in den Burnout getrieben, wenn nichts passiert", sagte Verbandschef André Wüstner der Deutschen Presse-Agentur.
Schon 2017 müssen seiner Meinung nach drei Milliarden Euro zusätzlich für die Bundeswehr bereitgestellt werden, damit die Streitkräfte den gestiegenen Anforderungen gerecht werden können. In den Jahren danach müssten im Vergleich zur jetzigen Planung weitere 15 Milliarden hinzukommen.
Am kommenden Mittwoch will das Kabinett die Eckwerte für den Haushalt 2017 und die mittelfristige Finanzplanung bis 2020 beschließen. "Auch der Bundesregierung muss klar sein, dass die Bundeswehr ein enormer Sanierungsfall ist und aufgrund der sicherheitspolitischen Lage dringender Handlungsbedarf besteht", sagte Wüstner. Der Bundeswehrverband ist die wichtigste Interessenvertretung der Soldaten.
In diesem Jahr fließen 34,3 Milliarden Euro in die Bundeswehr und ihre Ausrüstung. Das sind 10,8 Prozent des Gesamthaushalts. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen will in den nächsten 15 Jahren 130 Milliarden Euro in die Modernisierung der Bundeswehr-Ausrüstung stecken. Dafür braucht sie durchschnittlich vier Milliarden Euro zusätzlich pro Jahr.
Im April will sie zudem über eine mögliche Personalaufstockung entscheiden. Im Gespräch ist die Vergrößerung der Bundeswehr um 7000 Soldaten und 3000 zivile Mitarbeiter. Auch das kostet Geld. Ohne einen "massiv anwachsenden Verteidigungshaushalt" sei das nicht zu machen, sagte Wüstner.
Nach dpa-Informationen ist das Verteidigungsministerium mit der Forderung nach einer Aufstockung des Wehretats um 14,2 Milliarden Euro in den nächsten vier Jahren in die Haushaltsverhandlungen gegangen. Auch bei der Nato werden die Beratungen in Deutschland mit Interesse verfolgt. Das Bündnis hat sich zum Ziel gesetzt, zwei Prozent des Bruttosozialprodukts für Verteidigung auszugeben. Im vergangenen Jahr lag Deutschland aber nur bei 1,1 Prozent.
