GA-Serie "Macht und Mehrheit"

Berufspolitiker zwischen Hiphop und Entzug

Berlin. Wie wird man Berufspolitiker? Und wie lebt es sich mit der Macht? Der GA hat aktuelle und ehemalige Abgeordnete gefragt, wie sich ihr Alltag verändert hat – mit Verantwortung, permanenter Öffentlichkeit und schnell wechselnden Themen.

Vielleicht beginnt eine politische Laufbahn auch so. Man braucht zwei Pässe, einen iranischen und einen deutschen. Auf das deutsche Dokument hat man lange, neun lange Jahre gewartet. Und dann kommt dieser Hiphop-Moment. Omid Nouripour ist noch einmal mittendrin in der Debatte des Grünen-Parteitages vom Dezember 2002 in Hannover: „Im Hiphop gibt es eine feste Regel. Das erste Album ist von der Botschaft her immer das Beste. Das zweite ist vielleicht musikalisch reifer. Aber im ersten Album sagt man, was man immer im Leben sagen wollte. Und so eine Rede habe ich auf diesem Parteitag gehalten. Ich bin nach vorne gegangen und habe das gesagt, was ich schon immer sagen wollte.“

Er habe seine beiden Pässe, den iranischen und den deutschen, hochgehalten. Klare Botschaft: Doppelpass. Lange dafür gekämpft. „Und dann haben sie mich gewählt.“ Nouripour, damals 27 Jahre alt, war drin im Bundesvorstand von Bündnis 90/Die Grünen, Mitglied im Führungsgremium einer Partei, die damals Teil der rot-grünen Bundesregierung war.

Höhen und Tiefen eines Politikers

Stephan Hilsberg ist raus aus der Politik, ausgeschieden aus dem Bundestag 2009. Er sei mit sich im Reinen, sagt der ehemalige SPD-Abgeordnete, obwohl ihm die Politik viel gegeben habe, Erfüllung geschenkt und Hochgefühle. Aber sie hat ihn eben auch in ein tiefes, sehr dunkles Tal geschickt. Burnout, Depressionen. „Mich hat es kaputt gespielt“, sagt Hilsberg nachdenklich. Dunkle eineinhalb Jahre zwischen 2006 und 2007. Heute spricht der 61-Jährige beinahe in einem Atemzug von den Höhen und Tiefen in der Politik. „Ich habe es genossen da drin zu sein. Ich habe nach Öffentlichkeit gegiert. Es hat auch meinem Narzissmus geschmeichelt. Natürlich hat Politik auch ein großes Suchtpotenzial.“

Es ist nicht leicht, einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss als Vorsitzender unfallfrei ins Ziel zu bringen. Erst recht, wenn es dabei unter anderem darum geht, unter welchen Umständen der US-Geheimdienst NSA das Diensthandy der Bundeskanzlerin ausgespäht und in welchem Umfang die US-Schlapphüte sonst noch Daten in Deutschland abgeschöpft haben könnten.

Ein stumpfes Schwert?

Patrick Sensburg hat in seiner zweiten Legislaturperiode im Bundestag eine solche Aufgabe übernommen. Der CDU-Politiker war Vorsitzender des NSA-Untersuchungsausschusses, jenes Gremium, das auch den NSA-Whistleblower Edward Snowden hätte hören können. Die Opposition war, um eine Vernehmung Snowdens zu ermöglichen, bis vor den Bundesgerichtshof gezogen, dort aber gescheitert. Sensburg sagt im Rückblick: „Ich bin mir bis heute nicht sicher, ob Edward Snowden in ein Gefängnis in den USA gehört oder ob er den Friedensnobelpreis verdient hat, wie es Hans-Christian Ströbele immer sagt.“ Untersuchungsausschüsse, oft beschrieben als stumpfes Schwert der Opposition, sind nach Einschätzung von Sensburg sehr viel mehr als nur ein parlamentarisches Feigenblatt.

Die Erfahrung zeige: „Ein Minister stürzt nicht darüber, dass etwas schief gelaufen ist, sondern wenn etwas unter die Decke gekehrt wird. Deswegen tut auch eine sehr große Koalition immer gut daran, in einem Untersuchungsausschuss nicht zu mauern, sondern an einem Strang zu ziehen.“ Ob der Vorsitz eines solchen Untersuchungsausschuss nach mehr als drei Jahren Arbeit mit Sitzungen bis spät in die Nacht und Tausenden Seiten Aktenstudium auch ein Sprungbrett sei? „Der Weg in der Politik hängt nicht immer nur von Leistung ab, sondern auch von Länderproporz oder vom Frauenanteil in Gremien.“ Sensburg, der vor dem Einstieg in den Bundestag als Rechtsanwalt gearbeitet hat und Hochschulprofessor ist, ist überzeugt: „Politik ist nicht der Beruf, sondern Politik ist eine Sache auf Zeit. Grundsätzlich sollten Politiker in der Lage sein, in ihre erlernten Berufe zurückzukehren.“

Auch durch die Herkunft politisiert

Es hätte nicht viel gefehlt und Nouripour, seit Ende 2013 außenpolitischer Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, wäre auch bei der SPD gelandet. Doch er sei 1996 „gleich in der falschen Juso-Theoriegruppe gelandet“. Nouripour ging also zu den Grünen, wo die Frankfurter Kreisgeschäftsführerin ihn damals eines nicht gefragt habe: „Wo kommst Du her?“ Das habe ihn beeindruckt, deswegen sei er geblieben. Und dann ist es doch die Herkunft, die Nouripour, in Teheran geboren, in die deutsche Politik geführt habe. „Ich glaube, wenn ich blond und blauäugig gewesen wäre, wäre ich vielleicht in keine Partei gegangen. Meine Herkunft aus Iran hat mich ganz sicher politisiert.“

Auch Hilsberg war durch seine Herkunft im autoritären Regime der DDR politisiert. Dass er eines Tages als Bundestagsabgeordneter eines vereinten Deutschland den Plenarsaal in Bonn betreten würde, wäre für ihn in den 1980er Jahren ein sehr kühner Traum gewesen. 1990 zog Hilsberg, einst Mitgründer der Ost-SPD, tatsächlich in den Bundestag ein. „Das war für mich die Erfüllung eines Traumes“, sagt er heute. Der Bundestag, die Kathedrale der parlamentarischen Demokratie, erst in Bonn, dann in Berlin.

Der Abgeordnete, ein sehr freier Volksvertreter, nur dem eigenen Gewissen verpflichtet. Hilsberg wettert gegen rot-rote Koalitionen. Er will keine Bündnisse seiner SPD mit den Nachfolgern des SED-Macht- und Unterdrückungsapparates. Er gibt keine Ruhe. Als Gerhard Schröder Bundeskanzler ist, ruft er eines Tages Hilsberg zu sich. Mal hören, was der Querulant zu sagen hat. Drei Wochen später ist Hilsberg Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesverkehrsminister. Schröder band Hilsberg ein in die Macht. Und Hilsberg ließ sich einbinden. „Ein Jahr lang habe ich dann die Klappe gehalten.“ Bei einer SPD-Veranstaltung in Senftenberg (Brandenburg) reichte ihm einer der Genossen einen Zettel, auf dem stand: „Du warst auch schon mal lebendiger.“ Hilsberg heute: „Du machst plötzlich Kompromisse, die Du früher nie gemacht hättest.“

Karriere lässt sich nicht planen

Nouripour sagt: „Man sollte in der Politik keine Karriere planen. Vielleicht geht das in einer Partei wie der CSU, bei den Grünen aber sicher nicht. Man muss wirklich für etwas brennen. Ansonsten ist man sehr schnell Funktionär. Und drittens: Man stürzt ja nicht über den politischen Gegner, man stürzt in aller Regel über die eigenen Leute.“ Deswegen sollte sich jeder, der die Politik zum Beruf mache, in der eigenen Partei gut vernetzen.

Andreas Moeller betreibt die Agentur „TheLeadership“ in Wiesbaden und ist Politikberater. Er sagt: „Ein Politiker braucht Schwerpunkte, um wahrgenommen zu werden, Glaubwürdigkeit, drei bis vier Themen, die man mit ihm verbindet. Mindestens genauso wichtig ist aber Durchsetzungsfähigkeit, der Wille zur Macht. Das muss man schon wollen.“ CDU-Abgeordnete Sensburg glaubt: „Es ist wichtig, authentisch zu sein. Die Menschen merken sehr schnell, ob jemand von dem, über das er gerade redet, Ahnung hat oder nicht. Drei Worte, klare Ansage, ist häufig mehr als eine schwungvolle Rede.“ Sensburg hat zudem die Erfahrung gemacht: „Direkt gewählte Abgeordnete sind häufig tief in ihrem Wahlkreis verwurzelt, aber auch in ihrem Beruf, während die Listenkandidaten oft sehr viel stärker an der Partei hängen. Die Unabhängigkeit durch einen Beruf schafft auch eine gewisse Unabhängigkeit in der Politik.“

"Politik verdirbt den Charakter"

Hilsberg sagt nach acht Jahren ohne politisches Mandat: „Politik verdirbt durchaus den Charakter, da ist was dran.“ Politik als Droge? „Ich habe Karriere genossen, ich habe genossen, von den Leuten gemocht und angebetet zu werden.“ Ein gnadenloses Geschäft in permanenter Öffentlichkeit, das ihn dann – nicht ganz freiwillig – wieder ausgespült hat: „Mit der Politik aufzuhören war traurig.“ Er spielt seit Jahren mit Leidenschaft Klavier, gibt kleinere Konzerte, nicht die großen Bühnen, aber das Forellenquintett sei „auch schon etwas“. Heute sagt Hilsberg: „Meine Leidenschaft gehört der Musik.“ Heute gilt für ihn ein anderer Rhythmus. Er ist angekommen im normalen Leben – nach fünf Legislaturperioden im Bundestag.