Nach Mitgliederbefragung Verrückte Zeiten in der Südwest-SPD
Stuttgart · Parteichefin Breymaier gewinnt die Mitgliederbefragung zum künftigen Landesvorsitz knapp - doch sie will nicht wieder antreten. Dafür bewirbt sich der unterlegene Kandidat Castellucci. Oder macht am Ende ein Dritter das Rennen?
Baden-Württembergs SPD-Vorsitzende Leni Breymaier will trotz eines knapp gewonnenen Mitgliedervotums nicht wieder für den Landesvorsitz antreten. Dafür bewirbt sich am kommenden Samstag beim Parteitag in Sindelfingen der unterlegene Kandidat Lars Castellucci.
Breymaier führte das knappe Ergebnis als Begründung für ihren Rückzug an. Die Partei sei zerrissen. "Ich glaube, dass das Konsequenzen verlangt", sagte sie am Dienstag in Stuttgart. Nicht ausgeschlossen ist, dass beim Parteitag ein weiterer Kandidat seine Bewerbung bekanntgibt.
Castellucci erklärte, nach seiner Interpretation hätten die SPD-Mitglieder die Entscheidung über den Vorsitz an den Parteitag delegiert. Natürlich könne dort ein dritter Kandidat antreten. Aber: "Ich wüsste Stand heute nicht, wer das sein sollte." Karlsruhes Oberbürgermeister Frank Mentrup (SPD) brachte den Fraktionschef der SPD im Landtag, Andreas Stoch, ins Spiel.
Breymaier hatte für einen gemeinsamen dritten Kandidaten plädiert, der die Partei nach dem Ergebnis der Mitgliederbefragung wieder zusammenführen kann. Dieses Angebot nahm Castellucci aber nicht an.
Nach dem Endergebnis entfielen auf Breymaier 9176 Stimmen - das sind 48,46 Prozent. Castellucci kam auf 9137 Stimmen - das sind 48,25 Prozent. Es gab 623 Enthaltungen, das entspricht einem Anteil von 3,29 Prozent der gültigen Stimmen. Der SPD-Landesverband zählte die Stimmen sicherheitshalber dreimal aus.
Die Wahlbeteiligung lag bei fast 53 Prozent. Die Partei hat in Baden-Württemberg rund 36 000 Mitglieder.
Breymaier führt den Landesverband seit 2016. An ihr und Generalsekretärin Luisa Boos gab es große Kritik, da sie es nicht geschafft haten, für die SPD wieder mehr Zustimmung zu erreichen. In einer Umfrage vom September bekam die SPD nur 11 Prozent. Boos wird nach Breymaiers Angaben nicht wieder als Generalsekretärin antreten. Breymaier will ihr Bundestagsmandat behalten, aber ihre Ämter im Präsidium und Vorstand der Bundespartei abgeben.
Für viel Unruhe in der Partei sorgt unterdessen der Vorschlag des SPD-Bundesvorstandes für die Liste zur Europawahl im nächsten Jahr. Darauf steht Boos nun auf Platz 15 - ihr könnte der Einzug ins Parlament gerade noch gelingen. Hingegen rangieren die langjährigen Europapolitiker Evelyne Gebhardt und Peter Simon auf den kaum aussichtsreichen Plätzen 25 und 28. Dabei hatte ein Landesparteitag Gebhardt und Simon mit deutlich mehr Stimmen als Boos nominiert. Die endgültige SPD-Liste für die Europawahl wird im Dezember von der Bundesvertreterversammlung aufgestellt.
