Kommentar zur SPD und der Groko Auf der Kippe
Meinung | BERLIN · Nimmt die SPD Koalitionsverhandlungen mit der Union auf? Unser Autor meint: Der Sonderparteitag am Sonntag in Bonn wird zwar kein Roulette, sein Ausgang aber ist offen.
Die Kugel rollt. Alles auf Rot. So hätten es die Groko-Gegner in der SPD gerne. Doch auch wenn der Sonderparteitag am Sonntag nicht zum Roulette wird, ist sein Ausgang offen. Parteichef Martin Schulz muss Parteilinke, Jusos und andere Genossen, die um den Bestand der SPD als Volkspartei fürchten und auch deshalb eine nächste Groko ablehnen, ernst nehmen.
Eine Partei, die aus jeder Koalition mit CDU und CSU eine halbe Nummer kleiner herausgeht als sie hineingegangen ist, darf Fragen an ihre Führung haben – und Zweifel, ob der eingeschlagene Weg der richtige ist. Schulz ist angezählt. An der Basis rumort es. Unmut, Aufstand, Unzufriedenheit, Frust. Vor allem: Kein weiter so!
Schulz ist ein Vorsitzender des Übergangs. Sollte eine Mehrheit der 600 Delegierten ihm die Zustimmung für konkrete Koalitionsgespräche verweigern, nähert sich seine politische Karriere einem Ende. Dann begänne in der SPD ein Großreinemachen.
Doch Schulz darf hoffen (und mit ihm Angela Merkel und Horst Seehofer). Eine deutliche Mehrheit der Delegierten folgte schon beim Parteitag im Dezember der Linie der Spitze. Beim Sonderparteitag in Bonn ist die Zusammensetzung der Delegierten kaum verändert. Staatsräson gegen Oppositionsgeist? Bislang hat sich die SPD noch immer für die Staatsräson entschieden. Und das hieße: Groko.
Dennoch: Die SPD befindet sich in einer extrem schwierigen Lage. Merkels Mehrheitsbeschaffer ist ihre Bestimmung nicht. Sie ist eine Partei auf der Kippe, die sich erneuern muss. Am Ende hätten ohnehin die Mitglieder das Wort. Es darf gezittert werden.
