Kommentar zur Vereidigung von AKK Antreten zur Eidesleistung!
Meinung | Berlin · Kosten von 100.000 Euro oder mehr für eine Eidesformel – ist das gerechtfertigt, wenn die 709 Abgeordneten des Bundestages an diesem Mittwoch von ihren Urlaubsorten zurück nach Berlin gerufen werden? Diese Frage stellt sich GA-Redakteur Holger Möhle.
Ja, das ist es, denn in diesem Fall geht es nicht um irgendeinen Posten, sondern um das Amt der Bundesministerin der Verteidigung. Deutschland nur bedingt verteidigungsfähig? Dieser Eindruck mag sich aufdrängen, wenn man sich die Liste der Pannen und Mängel ansieht, die Annegret Kramp-Karrenbauer dann hoffentlich nach und nach abstellt.
Deutschland nur bedingt regierungsfähig? Das kann sich die viertgrößte Volkswirtschaft der Erde nicht leisten. Auf Deutschland muss als Partner in Nato und EU permanent Verlass sein – auch in einer parlamentarischen Sommerpause. Die Bundeswehr ist eine Parlamentsarmee. Ihr Auftraggeber ist der Bundestag. Schon allein deshalb kann man nicht bis Mitte September warten, bis der Bundestag wieder in regulärer Sitzung tagt. Dafür ist das Amt der Verteidigungsministerin viel zu wichtig, die volle Handlungsvollmacht in einer Welt der Krisen, Konflikte und Auslandseinsätze braucht.
Voll im Amt ist sie aber erst, wenn sie vereidigt ist. Deshalb darf man den Abgeordneten abverlangen, dass sie zur Vereidigung der neuen Verteidigungsministerin ihre Sommerpause unterbrechen, zumal am selben Tag auch noch die Ausschüsse für Verkehr und für Forschung in Sondersitzungen die jeweiligen Bundesminister anhören. Antreten, zur Eidesleistung! Das ist in diesem Fall gewissermaßen ein Tagesbefehl für Abgeordnete.
