Panne bei der Agentur für Arbeit 400.000 Beschäftigte wurden nicht erfasst

Berlin · Die Aufdeckung eines statistischen Fehlers bei der Bundesagentur für Arbeit (BA) wird Bund, Ländern und Gemeinden sowie den Sozialversicherungen spürbar höhere Einnahmen bescheren als bisher erwartet.

 Der Bundesagentur für Arbeit ist eine Statistikpanne unterlaufen.

Der Bundesagentur für Arbeit ist eine Statistikpanne unterlaufen.

Foto: dpa

Die BA zählte nach der Korrektur der Statistikpanne knapp 400.000 sozialversicherungspflichtig Beschäftigte mehr als bisher im Jahresdurchschnitt 2016. Bekannt wurde die Panne jedoch erst Anfang März. „Das hat natürlich positive Auswirkungen auf die Steuer- und Beitragseinnahmen“, sagte die Steuerschätzerin des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Kristina van Deuverden. In der letzten Steuerschätzung vom November sei die hohe Zahl an zusätzlichen Erwerbstätigen noch nicht enthalten gewesen. Die 400.000 zusätzlichen Arbeitnehmer sorgen für höhere Lohn-, Einkommen- und Umsatzsteuerzahlungen und auch für mehr Sozialbeiträge.

Diese Datenkorrektur, eine leicht erhöhte Wachstumsprognose der Regierung sowie bis zuletzt sehr gutlaufende Steuereinnahmen ließen darauf schließen, dass die nächste Steuerschätzung vom 9. bis 11. Mai im sächsischen Bad Muskau besser ausfallen wird als die bisherige Steuerprognose vom November. Das sei auch für die Schätzung der Beitragseinnahmen für die Renten-, Pflege-, Kranken- und Arbeitslosenversicherung anzunehmen.

„Im zweiten Halbjahr 2016 hat es bei der statistischen Verarbeitung der Daten aus dem Jahr 2015 technische Probleme gegeben“, erklärte ein BA-Sprecher. „Ein Plus an Beschäftigten führt natürlich zu höheren Beitragseinnahmen“, sagte der Behördensprecher.

Im November hatte die Steuerschätzung für 2017 gesamtstaatliche Einnahmen von 724,5 Milliarden Euro ergeben, davon 305,6 Milliarden für den Bund. Dieser Anteil vom Kuchen könnte künftig höher ausfallen, denn der Bund muss weniger an die EU abführen als geplant. Die Bundesregierung korrigierte ihre Wachstumsprognose für 2017 leicht von 1,4 auf 1,5 Prozent nach oben. 2018 erwartet Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries (SPD) 1,6 Prozent.

Das Wachstum könnte sogar noch höher ausfallen: Die führenden Wirtschaftsforschungsinstitute hatten für 2018 einen Zuwachs um 1,8 Prozent vorhergesagt. Die Regierung sei bei ihrer Prognose vorsichtiger, weil es mit dem Brexit und der neuen amerikanischen Regierung viele Unwägbarkeiten gebe, so Zypries.

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