Kommentar zum Brexit-Notfallplan der EU

Wenn es hart kommt

Ein Anti-Brexit-Demonstrant trägt während eines Protests vor dem Parlament in London eine Maske mit den Sternen der europäischen Flagge.

Ein Anti-Brexit-Demonstrant trägt während eines Protests vor dem Parlament in London eine Maske mit den Sternen der europäischen Flagge.

Brüssel. Dass das No-Deal-Szenario ausgerechnet jetzt auf den Tisch kommt, soll für Druck sorgen, kommentiert GA-Korrespondent Detlef Drewes. Der Austrittsvertrag ist gut, aber eine Mehrheit im britischen Unterhaus bleibt wohl unerreichbar.

Niemand wird sagen können, er habe es nicht gewusst. Die Konsequenzen eines Brexit ohne Deal werden seit gut eineinhalb Jahren mindestens einmal wöchentlich in Brüssel beschrieben. Allen muss und kann klar sein, welche unvorstellbare Ausmaße das Durcheinander haben wird, sollte es zu einem harten Bruch zwischen dem Kontinent und der Insel kommen.

Nun hat die EU-Kommission 14 Notfallmaßnahmen zusammengestellt, die von den Mitgliedstaaten vorbereitet werden müssen. Machen wir uns nichts vor: Das ist keine Krisenprävention, sondern Schadensbegrenzung.

Allein die Vorstellung, dass viele britische und EU-Bürger am Montag nach einem harten Brexit beim Arzt in ihrem Gastland stehen und nicht wissen, ob sie noch versichert sind, ist unfassbar. Ein Mindestmaß an Flugverbindungen, eine Grundversorgung für den Logistikverkehr auf der Straße – all das ist machbar. Vorausgesetzt, Großbritannien spielt mit. Das weiß noch keiner. Zwischenüberschrift

Für Druck sorgen

Stattdessen hält es der britische Verteidigungsminister für notwendig, über die Alarmierung der Armee zu philosophieren. Wieso ist der Mann heute noch im Amt? Auch wenn das nur Säbelrasseln sein sollte – Brüssel ist zurecht schockiert. Wollten die EU und das Vereinigte Königreich nicht Freunde bleiben?

Dass das No-Deal-Szenario ausgerechnet jetzt auf den Tisch kommt, soll für Druck sorgen. Auch wenn im Kreis der EU-Staats- und Regierungschefs offenbar nur noch wenige an ein Wunder im Januar glauben. Der Austrittsvertrag ist gut, aber eine Mehrheit im britischen Unterhaus bleibt wohl unerreichbar.