Vorwürfe gegen Trump

Trump als russische Marionette?

Washington. Kurz vor Amtsantritt setzen die US-Geheimdienste den neuen Präsidenten über brisante Verdachtsmomente ins Bild. Auf einer Pressekonferenz muss er sich wortreich verteidigen. Das sei alles "erfundenes Zeug". Wirklich?

Auf seiner ersten Pressekonferenz seit sechs Monaten wollte Donald Trump Amerika eigentlich einstimmen auf seinen Amtsantritt in neun Tagen. Auf neue Arbeitsplätze, eine neue Krankenversicherung. Auf das, womit er die USA wieder „groß“ machen will. Berichte von Geheimdiensten, wonach Russland brisantes Erpressungspotenzial gegen den künftigen Präsidenten gesammelt haben soll, haben alles auf den Kopf gestellt. Nun fragen Kommentatoren: Ist Trump eine Marionette Wladimir Putins? Wurde er bei Sexspielen in Moskau gefilmt? Der Kreml streitet alles ab. Trump schlägt nun zurück, nennt Medien, die darüber berichten, „schamlos und erbärmlich“ und spricht von einer „Hexenjagd“, die an Nazi-Deutschland erinnere. „Das sind alles Falsch-Nachrichten, es ist alles erfundenes Zeug, es ist nie passiert.“

Was ist passiert? Die Spitzen der drei wichtigsten US-Geheimdienste – FBI, CIA und NSA sowie der nationale Geheimdienstdirektor – haben Trump jüngst grob über die explosiven Vorwürfe informiert. Sie hielten die Ursprungsquelle – ein früherer Experte des britischen Geheimdienstes MI 6 – für belastbar. Auch Barack Obama und Spitzenvertreter im Kongress wurden informiert. Dabei betonten die Sicherheitsgaranten, dass über den Wahrheitsgehalt der Anschuldigungen, die in vielen US-Medien das beherrschende Thema sind, kein abschließendes Urteil abgegeben werden könne. Bereits im Oktober hatte das Politikmagazin „Mother Jones“ ohne Details über den Fall berichtet. Danach versandete die Angelegenheit.

Konkret geht es in dem vom Internetportal „Buzzfeed“ veröffentlichten 35-Seiten-Dokument aus der Feder des Ex-Geheimdienstlers, der zunächst von Trump-feindlichen Republikanern und später von Demokraten beauftragt worden war, darum: Trump soll seit Jahren von russischen Stellen bespitzelt und umworben worden sein. Etwa mit attraktiven Bauvorhaben, auf die der Milliardär aber nicht eingegangen sei – mit dem Ziel, den Unternehmer zu beeinflussen. Zwischen Trump-Vertrauten und russischen Regierungsbeamten habe es während des Wahlkampfs regelmäßigen Informationsaustausch gegeben; auch über russische Hackerangriffe auf Konkurrentin Hillary Clinton. Die von den US-Geheimdiensten bestätigte Aktion via Cyberangriff sei mit Wissen und Unterstützung Trumps geschehen. Vor der Presse räumte Trump nun erstmals ein, dass Moskau hinter den Hackerangriffen steckt. „Sie hätten es nicht tun sollen, sie werden es nicht wieder tun.“

Dass der russische Geheimdienst durch geheim aufgenommene Videos schlüpfriges Material über ihn gesammelt haben könnte, schließt Trump aus. „Es waren kranke Leute, die das verfasst haben. Es hätte nie auf Papier gelangen dürfen.“ In dem Dokument wird ein Fall im Moskauer Hotel Ritz Carlton 2013 genannt, bei dem Prostituierte beteiligt gewesen sein sollen. Ziel des Kreml, so der in Geheimdienstkreisen bekannte Autor, sei es gewesen, nach altem KGB-Muster „Kompromat“ zu erstellen – kompromittierende Informationen, die später als Druckmittel eingesetzt werden können. Trump streitet allein die Möglichkeit ab. „Ich habe nichts mit Russland zu tun. Keine Geschäfte, keine Kredite, kein Garnichts.“

Die ehrabschneidende Hotelepisode zog Trump, sichtlich wütend, fast ins Lächerliche. Im Ausland sage er seinen Leute immer, seid in Hotelzimmern vorsichtig, „sonst seht ihr euch später landesweit im Fernsehen wieder“, so klein seien Überwachungskameras. Ohne auf die anzüglichen Details einzugehen, fügte Trump hinzu: Die Story könne gar nicht stimmen, weil er bekannterweise etwas gegen Krankheitserreger habe.

Obwohl US-Kommentatoren betonen, dass die Anschuldigungen „nicht belegt“ oder durch unabhängige Befunde der US-Geheimdienste erhärtet sind, wird dem Fall Glaubwürdigkeit beigemessen. Auch dadurch, dass bei CNN die durch den Watergate-Skandal bekannte Journalistenlegende Carl Bernstein an der Berichterstattung beteiligt war. Trump kanzelte CNN als „Fake News“-Produzent ab. Fragen von Reporter Jim Acosta ließ er nicht zu. Laut Bernstein ergibt sich aus dem Umstand, dass die Geheimdienste es für nötig halten, Trump über das rufschädigende Material zu informieren, die Verpflichtung, der Sache auf den Grund zu gehen. Zumal mindestens ein Parteifreund Trumps indirekt beteiligt war. Am 9. Dezember 2016 wandte sich Senator John McCain persönlich an FBI-Chef James Comey und bat um Aufklärung. McCain hatte zuvor auf eigene Faust einen Unterhändler ins Ausland geschickt, um mit dem früheren MI-6-Experten zu reden.

Trump brach die Pressekonferenz nach einer Stunde abrupt ab. Durch den Geheimdienstskandal geriet zur Nebensache, dass Trump zur Vermeidung von Interessenkonflikten die Verantwortung für sein Firmenimperium an seine Söhne Eric und Donald Jr. abtreten will, wie die Juristin Sheri Dillon erklärte. Experten für Regierungsethik hatten dagegen gefordert, dass Trump seine Vermögenswerte komplett verkauft und das Geld von unabhängigen Managern verwalten lässt.