Kommentar zum Nato-Gipfel

Trump-Tage

Nicht zu fassen: US-Präsident Donald Trump wirft einen Schatten, als er auf der Pressekonferenz zum Nato-Gipfel redet.

Nicht zu fassen: US-Präsident Donald Trump wirft einen Schatten, als er auf der Pressekonferenz zum Nato-Gipfel redet.

Trump hat in Brüssel eine große Show abgeliefert. Und er hat mit seinem angedrohten Alleingang einen Handlungsdruck bei den Partnern in Europa erzeugt. Sollten diese nicht darauf reagieren, könnte der nächste Nato-Gipfel tatsächlich scheitern.

Zahlen oder leiden. Donald Trump hat den Bündnispartnern beim Nato-Gipfel in Brüssel eine schöne Rechnung präsentiert. Die Botschaft: Ich kann auch ohne Euch! Jetzt müssen die Alliierten schneller zahlen – und trotzdem leiden. Verteidigungsetats in Höhe von zwei Prozent des Bruttoinlandsproduktes sind Pflicht (wie von der Nato 2014 in Wales ja selbst beschlossen), vier Prozent wären laut Trump eigentlich richtig, und wenn Europa und Kanada jetzt nicht endlich mitziehen, dann könnten die USA eines Tages auch ganz alleine marschieren. Wohin, das hat Trump nicht gesagt. Aber die mehr oder minder direkte Drohung, die Nato im Zweifel sich selbst zu überlassen, hat gewirkt.

Einen Eklat wie zuletzt beim G7-Gipfel in Kanada, als Trump noch mit seinem vorzeitigen Abflug seine Zustimmung zur Abschlusserklärung zurückzog, konnte die Nato zwar vermeiden. Aber die Bündnispartner wissen spätestens seit diesen Trump-Tagen: Der US-Präsident meint es ernst, wenn es um Geld geht. Sie werden ihre Verteidigungsetats schneller weiter aufstocken müssen – auch Deutschland, weswegen der vorläufige Frieden in der schwarz-roten Koalition erneut nicht sicher ist.

Trump hat in Brüssel eine phänomenale Show abgeliefert. So unberechenbar und sprunghaft der US-Präsident nach außen wirken mag, in der Wahl seiner Mittel und seiner Ziele ist er es nicht. Er hat immer seine Wähler im Blick. Europa ist vom Mittleren Westen der USA betrachtet sehr weit weg. Sollen die Europäer also auch für ihre eigene Sicherheit so viel bezahlen, wie diese ihnen wert sein sollte, wenn sie schon US-Farmer mit den nächsten Strafzöllen belegen wollen.

Trump vermengt gerne Themen: Verteidigung, Autos, Zölle, Iran. Alles kommt in einen Topf. Das macht Verhandlungen mit ihm sehr schwierig, egal, ob man wie Angela Merkel versucht, professionelle Distanz zu wahren, oder sich wie Frankreichs Präsident Emmanuel Macron vor der Weltöffentlichkeit wie ein Kleinkind an der Hand zum Mittagessen führen lassen muss.

Trump wird die Nato weiter testen, so wie er überall wissen will, wer der Stärkere ist. Spätestens in einem Jahr (vermutlich aber früher) wird er Deutschland und andere Staaten, die hinter dem Zahlungsziel der Nato geblieben sind, wieder angehen. Je näher eines noch fernen Tages US-Wahlen rücken, umso rabiater werden seine Angriffe. Im Falle der Nato ist es deswegen nicht schlecht, mit Generalsekretär Jens Stoltenberg eine Art Trump-Versteher, was selten genug ist, an der Spitze zu haben.

Der US-Präsident hat jedenfalls mit seinem angedrohten Alleingang einen Handlungsdruck bei den Partnern in Europa erzeugt, dem sich diese kaum entziehen können. Diesen Teil der Bündnissolidarität wird Deutschland – auch im europäischen Sicherheitsinteresse – abliefern müssen. Oder der nächste Nato-Gipfel scheitert wirklich.