Erste Reise als Präsident Steinmeier in Paris: Europäisches Projekt am Scheideweg

Paris · Die erste Auslandsreise führt den neuen Bundespräsidenten Steinmeier in die französische Hauptstadt. In Frankreich wird in gut drei Wochen gewählt - es ist auch eine Entscheidung für oder gegen Europa.

 Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier steigt auf dem militärischen Teil des Flughafen Tegel in Berlin in ein Flugzeug der Flugbereitschaft der Bundeswehr.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier steigt auf dem militärischen Teil des Flughafen Tegel in Berlin in ein Flugzeug der Flugbereitschaft der Bundeswehr.

Foto: Bernd von Jutrczenka

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat in Paris dazu aufgerufen, angesichts des britischen EU-Austritts und autoritärer Tendenzen in vielen Ländern Europas Lehren aus der Geschichte zu ziehen.

"Es ist ein Besuch in bewegten Zeiten. Das europäische Projekt steht am Scheideweg", sagte Steinmeier bei einem Mittagessen mit dem französischen Präsidenten François Hollande. Erst am Mittwoch hatte Großbritannien den Brexit beantragt.

Frankreichs Nachbarn und Partner blickten mit Spannung und Hoffnungen auf die bevorstehenden französischen Präsidentschaftswahlen, sagte der Bundespräsident in seiner Tischrede. Die erste Runde der Wahl ist am 23. April geplant.

Der Sozialist Hollande wird nach fünf Jahren im Élyséepalast nicht wieder antreten. Vor allem das Abschneiden der rechten Front National und ihrer Spitzenkandidatin Marine Le Pen wird international mit Sorge betrachtet. Die europafeindlich eingestellte Le Pen wird es voraussichtlich in die Stichwahl am 7. Mai schaffen.

Vor einhundert Jahren befanden sich Frankreich und Deutschland im Krieg, sagte Steinmeier. Vor 60 Jahren legten Frankreich, Deutschland und andere europäische Staaten mit den Römischen Verträgen den Grundstein für die Europäische Union. "Die EU ist veränderbar, ja. Aber sie bleibt unverzichtbar", sagte Steinmeier laut vorab verbreitetem Redemanuskript.

Hollande hatte zuvor den Gast aus Berlin vor dem Élysée-Palast mit militärischen Ehren begrüßt. Steinmeier wird am Abend in Berlin zurückerwartet. Nach seinem Antrittsbesuch in der französischen Hauptstadt fliegt er am Dienstag nächster Woche nach Straßburg und spricht vor dem EU-Parlament. Für Freitag und Samstag ist eine Reise nach Athen geplant. Der Antrittsbesuch in Warschau, traditionell eines der ersten Ziele eines neuen Bundespräsidenten, ist für den 19. Mai geplant.

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