Kommentar zum Verhältnis zur Türkei Provokation
Meinung · Während die Türkei dem deutschen Verteidigungsstaatssekretär die Einreise verweigerte, darf Ursula von der Leyen die deutschen Soldaten auf dem Stützpunkt Incirlik besuchen. Das Gebaren der Türkei ist unter Nato-Partnern ungeheuerlich.
Keinerlei Problem. Natürlich nicht. Denn jetzt kommt die Ministerin. Was bei Verteidigungsstaatssekretär Ralf Brauksiepe noch ein Einreiseverbot nach sich zog, ist für die türkische Regierung im Fall von Ursula von der Leyen kein Problem mehr: Erlaubnis zum Besuch der 240 deutschen Soldaten auf dem türkischen Stützpunkt Incirlik.
Tatsächlich ist das Gebaren der Türkei unter Nato-Partnern ungeheuerlich. Beleidigt wegen der Armenienresolution des Bundestages, der vor vier Wochen mit großer Mehrheit die Massentötung Hunderttausender Armenier im Osmanischen Reich als Völkermord verurteilt hat, verweigerte die Türkei dem deutschen Verteidigungsstaatssekretär die Einreise ins Land.
Die Regierung in Ankara versucht damit eine Politik der Nadelstiche gegen einen Bündnispartner, wobei die Türkei kaum vergessen haben kann, dass auch deutsche Raketenabwehrstellungen im Rahmen einer Nato-Mission ihr Territorium gegen mögliche Raketenangriffe aus Syrien verteidigt haben. Und auch jetzt helfen deutsche Aufklärungs- und Tankflugzeuge vom türkischen Stützpunkt Incirlik einer internationalen Koalition dabei, die Terrormiliz Islamischer Staat in Syrien und Irak zu bekämpfen.
Die Kraftmeierei der Türkei hat bereits nach dem EU-Türkei-Flüchtlingsabkommen spürbar zugenommen. Jetzt provozierte Ankara erneut und verweigerte einer deutschen Delegation die Einreise zum Besuch der eigenen Soldaten. Ministerin von der Leyen kontert diesen Affront, indem sie nun selbst nach Incirlik reist. Und dort hoffentlich die richtigen Worte findet.
