Bleierne Ruhe über den Champs-Élysées Polizei setzt Demo-Verbot der "Gelbwesten" in Paris durch
Paris · Nach den gewalttätigen Ausschreitungen bei der letzten Demonstration der "Gelbwesten" in Paris, haben Tausende Polizisten an diesem Samstag ein Demonstrationsverbot durchgesetzt. Krawalle der „Gelbwesten“ blieben dieses Mal aus.
Auf den Champs-Élysées herrscht Ruhe – es ist eine Ruhe aus Blei. Tausende Polizisten patrouillieren am Samstag auf der Prachtstraße. Taschen werden kontrolliert, die Metro-Zugänge sind gesperrt, die meisten Geschäfte sind verbarrikadiert, in den Straßen-Cafés langweilen sich die Kellner, weil die Gäste ausbleiben. Nichts ist zu spüren von der quirligen Leichtigkeit, die die Flaniermeile jeden Samstag durchflutet. „Es ist sehr ruhig“, sagt die Verkäuferin in einer Boutique, „nach meinem Geschmack ist es aber etwas zu ruhig. Ich kann die Zahl der Kunden an einer Hand abzählen.“
Diese Kritik nimmt Emmanuel Macron wahrscheinlich gerne in Kauf, denn der französische Präsident hat sein Ziel erreicht. An diesem Samstag flimmern keine Bilder von brennenden Geschäften auf den Champs-Élysées und plündernden Chaoten über die Bildschirme in aller Welt. Bei den Protesten der sogenannten Gelbwesten war es am Wochenende zuvor zu brutalen Ausschreitungen gekommen.
Die Regierung musste sich harsche Kritik gefallen lassen, auf die Randale nicht vorbereitet gewesen zu sein. Als Reaktion wurde für die 19. Demonstrationswoche der „Gilets Jaunes“ ein Demonstrationsverbot für viele Plätze in Frankreich verhängt. Die Bewegung fordert unter anderem mehr soziale Gerechtigkeit, höhere Renten und die Wiedereinführung der Vermögensteuer.
Doch Macron wollte auf Nummer Sicher gehen und ordnete zum Schutz öffentlicher Gebäude und anderer Einrichtungen sogar den Einsatz von Anti-Terror-Kräften der Armee an, um die Polizei zu entlasten. Dieser Schritt ist in Frankreich parteiübergreifend kritisiert worden. „Wenn wir das Militär mit der Verantwortung für die Sicherheit der Gebäude vor den Demonstranten betrauen, was ist dann der nächste Schritt? Schießen sie?“, fragte Linksaußen-Politiker Jean-Luc Mélenchon. Polizeiaufgaben seien keine Militär-Aufgaben - die Franzosen dürften sich nicht einschüchtern lassen. Rechtspopulistin Marine Le Pen zeigte sich schockiert. „Man stellt die Armee nicht vor das französische Volk“, erklärte sie.
Doch die Sicherheitsmaßnahmen haben gewirkt. Bis zum Abend gab es in Paris am Triumphbogen und auf den Champs-Élysée keine Ausschreitungen. Die Polizisten haben das Demonstrationsverbot allein durch ihre massive Präsenz ohne große Mühe durchsetzen können.
Die Touristen mussten dieses Mal also keinen großen Bogen um die Prachtstraße machen, sind aber dennoch irritiert. „Ich fühle mich nicht wohl“, sagt eine Frau, die mit ihrem Mann aus den USA eine Europareise macht. „Diese Fahrzeuge machen mir Angst“, sagt sie und zeigt auf mehrere Dutzend Einsatzwagen der Polizei, die fein säuberlich aufgereiht mitten auf dem Boulevard stehen.
Andere Besucher nehmen das Szenario gelassener und schießen Erinnerungsfotos vor einem Wasserwerfer. „Wir hatten uns eigentlich auf ein entspanntes Wochenende gefreut“, erklärt eine Familie aus Rom, „und nun ist hier alles voller Polizisten.“ Die Tochter ärgert sich eher darüber, dass das Geschäft von Cartier die Rollläden geschlossen hat. Sie hätte so gerne ihren Freundinnen ein Instagram-Foto von sich in den heiligen Hallen des Luxus geschickt.
In anderen Städten haben einige „Gelbwesten“ das Demonstrationsverbot ignoriert. In Nizza gingen dutzende von ihnen auf die Straße. Sie wurden umgehend von etwa hundert Bereitschaftspolizisten eingekesselt. Die Behörden hatten für Samstag alle Kundgebungen in der Großstadt am Mittelmeer untersagt.
Zur Begründung des Verbots hieß es, vor dem Besuch des chinesischen Präsidenten Xi Jinping am Sonntag in Nizza sollten Krawalle vermieden werden. Macron will den chinesischen Staatschef dort zu einem Abendessen empfangen.
