Kommentar zu Mays Brexit-Strategie

Komplett gescheitert

Premierministerin Theresa May.

Premierministerin Theresa May.

London. Die kommenden Tage werden über den weiteren Brexit-Kurs entscheiden. Premierministerin Theresa May hat bereits jetzt genügend Schaden angerichtet. Ein Kommentar von GA-Korrespondentin Katrin Pribyl.

Nicht nur Großbritannien, sondern auch dem Rest der EU stehen bedeutende Tage bevor, die den weiteren Brexit-Kurs entscheiden werden. Und vermutlich auch das Schicksal von Premierministerin Theresa May besiegeln. Sollte sie nicht wie durch ein Wunder doch den mit Brüssel ausgehandelten Deal gebilligt bekommen, hat sie keine andere Wahl, als ihr Amt zu räumen oder zumindest ihre Vorgehensweise grundlegend zu ändern. Sie hat ohnehin schon genügend Schaden angerichtet.

Die May-Ära, geprägt von Kurzsichtigkeit und Arroganz, von Ignoranz, fehlender Transparenz und parteipolitischen Spielchen, muss ein Ende haben, selbst wenn dann ein eingefleischter Brexit-Anhänger übernähme. Immerhin müsste der endlich liefern und könnte nicht einfach weiter über vermeintlich prächtige Post-Brexit-Zeiten fabulieren. Schlimmer als der jetzige Schlingerkurs kann es ohnehin kaum kommen. Der Brexit war stets eine Herkulesaufgabe. Doch das Land in diese desaströse Situation zu bringen, darf als „Meister“-Leistung betrachtet werden. May müsste voller Scham auf diesen Trümmerhaufen blicken, der zum großen Teil ihr Werk ist. Sie verfolgte jahrelang die Hinterzimmer-Strategie, ohne die wichtigsten Akteure miteinzubeziehen.

Sie ist besessen von der Abschaffung der Personenfreizügigkeit, was ihren Verhandlungsspielraum massiv einschränkte. Gleichzeitig stellte sie die Interessen der eigenen Partei stets über das Wohl der Bevölkerung, statt parteiübergreifend nach einem Konsens zu suchen. Mays Regierungsansatz ist auf ganzer Linie gescheitert. In 17 Tagen verlässt das Königreich die Staatengemeinschaft und auf der Insel herrscht das blanke Chaos. Nicht nur für Unternehmen ist diese Ungewissheit toxisch und schlichtweg ungeheuerlich.

Statt nach der ersten krachenden Niederlage ihre Taktik zu ändern, verfolgte May stoisch weiter ihre verfehlte Strategie, spielte auf Zeit und vergeudete sie, machte leere Versprechen, von denen sie wusste, dass die Regierung sie nicht halten können würde – schon allein deshalb, weil die EU bereits Zugeständnisse gegenüber London gemacht, aber auch stets klar auf ihren roten Linien beharrt hat. May ignorierte die Worte aus Brüssel auf bemerkenswerte Weise und arbeitet viel lieber seit einiger Zeit daran, die EU als Sündenbock für das als katastrophal bezeichnete No-Deal-Szenario aufzubauen. Ein Szenario, das mit jedem Tag wahrscheinlicher wird. Mit May an der Spitze, zumindest mit der May‘schen Vorgehensweise scheint ein Weg aus der Sackgasse beinahe ausgeschlossen.