Kommentar zur Pressefreiheit in der Türkei

Klare Botschaft

Das Wort „Gerechtigkeit“ steht auf dem Banner, mit dem sich eine Gruppe türkischer Journalisten im März 2018 vor dem Gericht in Istanbul für die Freilassung ihrer inhaftierten Kollegen einsetzt.

Das Wort „Gerechtigkeit“ steht auf dem Banner, mit dem sich eine Gruppe türkischer Journalisten im März 2018 vor dem Gericht in Istanbul für die Freilassung ihrer inhaftierten Kollegen einsetzt.

Bonn. Deutschland vertraut der Türkei nicht mehr. Auch wenn es im aktuellen Fall nur um Drohungen ging: Die Reaktion aus Berlin ist richtig und angemessen, kommentiert Helge Matthiesen.

Das Außenministerium bleibt konsequent. Sigmar Gabriel war der erste, der das Mittel verschärfter Reisewarnungen nutzte, um der übergriffigen Politik der türkischen Regierung zu begegnen. Das hat in den zurückliegenden Jahren dem Tourismus in der Türkei schwer geschadet. Die Besucherzahlen reduzierten sich 2016 und 2017 zum Teil drastisch. Man darf vermuten, dass die etwas abgeflaute Aggressivität der türkischen Behörden gegenüber Deutschen mit zusätzlicher türkischer Staatsangehörigkeit und gegenüber Journalisten damit direkt zu tun hatte.

Heiko Maas bleibt dieser Linie treu, wenn er die neuerlichen Drohgebärden gegenüber Reisenden und gegenüber Journalisten mit dem gleichen Mittel angeht. Im Auswärtigen Amt scheint man den Eindruck zu haben, dass nur ein deutliches Signal hilft, eine neue Eskalation zu vermeiden. Denn eigentlich schienen die Beziehungen wieder auf einem guten Weg zu sein. Die Zahl der gefangenen Deutschen ging zurück. Auch die Touristen fuhren wieder gerne in das Urlaubsland. Maas trifft die Türkei an einer sehr empfindlichen Stelle, denn das Land steckt nach wie vor in wirtschaftlichen Schwierigkeiten und ist auf Besucher aus dem Ausland dringend angewiesen. Bedauerlich nur, dass diese eigentlich überflüssigen Scharmützel zwischen Berlin und Ankara gastfreundliche Menschen in einem schönen Land treffen.

Die neue Krise in den Beziehungen zeigt, dass die türkische Regierung mit den Folgen des Putschversuchs noch lange nicht fertig ist. Erdogan und die Seinen bleiben unberechenbar. Neue Eskalationen, wenn sie denn in das Kalkül von Ankara passen und innenpolitisch Gewinn versprechen, sind nicht ausgeschlossen. Deutschland vertraut der Türkei nicht mehr.

Auch wenn es im aktuellen Fall nur um Drohungen ging, deren Hintergrund den meisten Betroffenen ohnehin klar sein dürfte; auch wenn bisher kein weiterer Journalist verhaftet worden ist: Die Reaktion aus Berlin ist richtig und angemessen.