Kommentar zur internationalen Ordnung In der Welt der Krisen
Meinung | Berlin · An den drei kommenden Konferenzen in drei Städten sucht die Weltgemeinschaft erkennbar nach neuen Koordinaten. Ein Kommentar zur internationalen Ordnung von GA-Korrespondent Holger Möhle.
Bonn, München, Genf. Drei Orte, drei Konferenzen. Drei Mal geht es in diesen Tagen um eine Welt, deren alte Ordnung nicht mehr zu gelten scheint. Die Weltgemeinschaft sucht erkennbar nach neuen Koordinaten, weil die alten Grundrechenarten, nach denen sich die Kräfteverhältnisse auf diesem Globus bislang kalkulieren ließen, irgendwie nicht mehr funktionieren. Und dies liegt nicht allein an einem neuen US-Präsidenten, der die Nato infrage stellt, der Multilateralismus ablehnt und der verabredete Freihandelsabkommen kündigt.
In Bonn tagen ab Donnerstag die Außenminister der G20, jenes informelle Forum der 19 bedeutenden Industrie- und Schwellenländer plus der EU, das es sich 2008 in der Folge der weltweiten Wirtschafts- und Finanzkrise zur Aufgabe gemacht hat, wirtschaftliche Zusammenarbeit zu regeln. In Bonn will diese Gruppe der 20 unter anderem ihr Verhältnis zu Afrika überprüfen und dem Kontinent helfen, die eigenen Chancen besser zu nutzen. Das ist viel bedrucktes Papier, viel gute Absicht und unendliche Mühsal.
Von Bonn zieht die Karawane am Freitag weiter nach München, wo die internationale Sicherheitsgemeinschaft, vor allem die Transatlantiker, mit Spannung den Auftritt des neuen US-Vizepräsidenten Mike Pence erwartet. Die Tage der Münchner Sicherheitskonferenz gelten als gesetzt im transatlantischen Kalender. 2009 hatte der damalige US-Präsident Barack Obama seinen neuen Vize Joe Biden für einen ersten Aufschlag nach München geschickt. Jetzt erhoffen sich vor allem die Europäer von Pence eine erste außenpolitische Standortbestimmung der neuen US-Regierung und eine Antwort auf die bange Frage: Wie viel Bekenntnis zur Nato, zum Beistand nach Artikel fünf des Nordatlantikvertrages, ist Vize Pence bereit, im Namen seines Präsidenten zu geben?
Donald Trump ist bald vier Wochen nach seiner Amtsübernahme außenpolitisch weiter eine Blackbox. Was er will, wenn er überhaupt selbst weiß, was er will, ist mehr Frage als Antwort. Wenn die einzig verbliebene Supermacht sich aus bestimmten Weltregionen und deren Konflikten zurückzieht, bleibt dies nicht ohne Folge, weil andere Kräfte dann die Bühne dort betreten. Wie hatte Bundespräsident Joachim Gauck 2014 in München betont: Politik muss nicht nur für ihr Handeln, sondern auch für ihr Nicht-Handeln Verantwortung übernehmen.
Von München zieht die Krisendiplomatie dann weiter nach Genf, wo am Montag die internationale Syrien-Konferenz einen nächsten Versuch unternimmt, einen Gesprächsfaden für eine Nachkriegsordnung in dem Land wieder aufzunehmen. Die Staatengemeinschaft hat in der syrischen Tragödie schwer versagt. Machthaber Baschar al-Assad ist auch nach sechs Jahren Krieg weiter an der Macht. Das ist zwar eine Konstante der internationalen Ordnung. Doch gerade diese würde man gerne auflösen.
