Kommentar zum Flüchtlingsschiff Aquarius

Dreist und unmenschlich

Rettung! Flüchtlinge vor der libyschen Küste klammern sich an einen Rettungsschlauch der Hilfsinitiative SOS Mediterranee.

Rettung! Flüchtlinge vor der libyschen Küste klammern sich an einen Rettungsschlauch der Hilfsinitiative SOS Mediterranee.

Sizilien. Dass Italiens Innenminister Matteo Salvini ein Schiff voller Flüchtlinge nicht in Italiens Häfen lässt, ist verurteilenswert, findet GA-Korrespondent Julius Müller-Meiningen. Doch die EU trägt eine Mitverantwortung an dem Vorfall.

Matteo Salvini ist der neue starke Mann der italienischen Regierung. Nach der Machtprobe um das Flüchtlingsschiff Aquarius, das zwei Tage lang zwischen Malta und Sizilien schipperte, gibt es in Italien daran keinen Zweifel mehr. Der Chef der rechtsnationalen Lega hatte drastische Maßnahmen in der Flüchtlingspolitik angekündigt und machte diese nun auch wahr. Ein mit Flüchtlingen vollbesetztes Hilfsschiff mitten im Meer zu blockieren und ihm die Einfahrt in einen heimischen Hafen zu verweigern, ist dreist und unmenschlich. Nur, weil die spanische Regierung von Neu-Premier Pedro Sanchéz einsprang, können die 629 Flüchtlinge der Aquarius nun doch in einem europäischen Staat an Land gehen.

Salvinis Aktion ist verurteilenswert. Die Beliebtheit des Innenministers im eigenen Land dürfte aber einen weiteren Schub erfahren. Denn die Blockade trifft ein verbreitetes und nicht ganz von der Hand zu weisendes Gefühl in Italien. Die EU hat das Land in der Frage der Immigration alleine gelassen, wegen seiner nur schwer kontrollierbaren Seegrenzen musste Italien weitgehend selbst mit den Flüchtlingen fertig werden, die über das Mittelmeer kommen. Die geltenden EU-Regeln zementieren diese Verantwortung der Ankunftsstaaten zusätzlich. Dass es zu einer so unmenschlichen Geste gekommen ist, hat sich die EU teilweise auch selbst zuzuschreiben. Denn eine Partei wie die fremdenfeindliche, rechtsnationale Lega konnte nur stark werden, weil Probleme wie die Immigration in der EU nicht solidarisch angegangen werden.