Abschreckungseffekt fraglich

Angriffe verstärken Bündnis zwischen Assad, Russland und Iran

Nach einem Luftangriff steit über dem beschädigten Forschungszentrum in Barsah Rauch auf.

Nach einem Luftangriff steit über dem beschädigten Forschungszentrum in Barsah Rauch auf.

Washington. Es ist fraglich, ob mit dem Militärschlag gegen Assad der gewünschte Abschreckungseffekt erzielt wurde. Das Bündnis zwischen dem syrischen Staatschef, Russland und dem Iran ist dafür stärker als zuvor.

Ein sonniger Morgen in der syrischen Hauptstadt Damaskus. Ein schlanker Mann in Anzug und Krawatte, eine Aktentasche in der rechten Hand, betritt ein Verwaltungsgebäude: Ein kurzes Video des syrischen Präsidialamtes vom Samstag zeigte Staatschef Baschar al-Assad auf dem Weg ins Büro. Alles ist wie immer, so als hätte es die massiven Raketenangriffe der vorangegangenen Nacht nicht gegeben – so lautete die Botschaft des Clips.

Tatsächlich ist nach den Angriffen nicht zu erkennen, dass Assads Regime wankt. Weil USA, Frankreich und Großbritannien bei ihren Angriffen viele wichtige Einrichtungen des Regimes schonten, ist es fraglich, ob der gewünschte Abschreckungseffekt erzielt wurde. Zudem ist das Bündnis zwischen dem syrischen Staatschef, Russland und dem Iran stärker als zuvor. Kritiker des westlichen Vorgehens sprechen von einer Schauveranstaltung ohne Konsequenzen.

Angriffe gegen drei Einrichtungen der syrischen Regierung

Nach Angaben der US-Regierung richteten sich die Angriffe, die als Vergeltung für den Giftgaseinsatz in der Stadt Duma angeordnet wurden, gegen drei Einrichtungen der syrischen Regierung. Getroffen wurden demnach eine Einrichtung zur Entwicklung chemischer Waffen bei Damaskus, ein Lager für C-Waffen nahe der westsyrischen Stadt Homs sowie ein Befehlzentrum in Homs. Möglicherweise schlugen die mehr als 100 Raketen und Marschflugkörper aber auch noch an weiteren Orten ein.

Die syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte teilte mit, auch Waffenlager von Eliteeinheiten des Assad-Regimes - der 4. Panzerdivision und der Republikanischen Garde – seien getroffen worden. Die Raketen kamen von Kriegsschiffen und U-Booten im Mittelmeer sowie von Kampfjets, die in Frankreich, Zypern und einem US-Stützpunkt in Katar starteten.

Fast so wichtig wie die Liste der Ziele ist ein Blick auf Einrichtungen, die von den USA, Frankreich und Großbritannien verschont wurden. Dazu gehören Einrichtungen der syrischen Luftwaffe. Einige Experten wie Tobias Schneider von der Berliner Denkfabrik GPPI weisen daraufhin, dass die für den Giftgaseinsatz von Duma direkt verantwortlichen Einheiten der Syrer bei den westlichen Raketenangriffen nicht ins Visier genommen wurden.

In Erwartung des Angriffes hatten die syrischen Militärs wichtige Waffen in Bunker verlegt oder auf russischen Stützpunkten untergebracht: Russische Militäreinrichtungen in Syrien wurden nicht attackiert. Auch Assads Präsidentenpalast in Damaskus blieb unbehelligt – es ging den Amerikanern, Briten und Franzosen nicht um einen Sturz des Staatschefs.

Sicht der syrischen Opposition war Militärschlag unzureichend

In Damaskus versammelten sich Assad-Anhänger, um die angeblich erfolgreiche Abwehr des westlichen Angriffes zu feiern. Die Assad-Regierung beschrieb die Strafaktion der drei westlichen Mächte als „barbarische Aggression“ und kündigte an, den Kampf gegen die Rebellen im Land fortzusetzen. Mit dem Chemiewaffen-Einsatz in Duma am vergangenen Wochenende war die letzte Hochburg der Assad-Gegner in Ost-Ghuta bei Damaskus gefallen. Nun wird ein Großangriff von Syrern, Russen und Iranern im nordwestsyrischen Idlib erwartet, einem Rückzugsraum der Rebellen.

Aus Sicht der syrischen Opposition war der Militärschlag gegen Assad unzureichend. Zwar sei der Angriff der Westmächte zu begrüßten, schrieb der Oppositionspolitiker Hadi Albahra auf Twitter. Gebraucht werde jedoch nachhaltiger militärischer Druck auf Assad, um die Gewalt gegen Zivilisten zu stoppen und den Weg zu einer politischen Lösung des Konflikts zu öffnen.

Offiziell sind bisher jedoch keine weitere Militärschläge des Westens geplant. Nur für den Fall, dass Assad erneut chemische Waffen einsetzt, droht US-Präsident Donald Trump mit einem erneuten Angriff. Der britische Außenminister Boris Johnson betonte in der BBC die begrenzten Ziele des Raketenbeschusses. „Der Rest des syrischen Krieges geht weiter“, sagte der Minister. Ein Sturz Assads sei nicht die Absicht gewesen.

Sollte es bei einer einmaligen Strafaktion bleiben, wären die Folgen für Assad verkraftbar. Der auf den Nahen Osten spezialisierte Wirtschaftsanalyst Timothy Ash nannte den Angriff ein reines „Feuerwerk“ ohne größere Folgen. Es sei vor allem um eine „PR- und Medienshow“ zugunsten von US-Präsident Donald Trump gegangen.

Obwohl doppelt so viele Raketen eingesetzt wurden wie beim ersten US-Angriff in Syrien nach einem C-Waffeneinsatz im vergangenen Jahr, sind die dem syrischen Regime beigebrachten Schäden überschaubar. Damals gingen die Chemiewaffen-Angriffe in Syrien weiter, und auch jetzt bestehen große Zweifel daran, dass die Abschreckung funktioniert: Der Preis, den Assad für das Giftgas von Duma zahlen muss, ist nicht sehr hoch.

Assad könnte mittelfristig gestärkt werden

Denkbar ist sogar, dass der syrische Präsidenten mittelfristig gestärkt wird. Russland erwägt eine Modernisierung der syrischen Luftwabwehr, und das Bündnis zwischen Assad, Moskau und Teheran ist enger denn je. Laut Medienberichten öffnet die iranische Regierung den Stützpunkt Hamedan im Westen Irans für russische Kampfbomber, die von dort aus in Syrien eingreifen können. Iran verurteilte die westlichen Raketenangriffe als „Verbrechen“.

Offen ist, ob Russland nun die bisherige Arbeitsteilung mit den USA in Syrien in Frage stellen wird. Nach einer Vereinbarung der Supermächte kümmert sich Russland um die syrischen Landesteile westlich des Euphrat, während östlich des Stromes die USA und die mit ihnen verbündeten Kurden das Sagen haben. Wenn Moskau diese Abmachung aufkündigt, könnte es neue Spannungen zwischen den Supermächten geben.

Ein potenziell entscheidender Faktor im Syrien-Konflikt hat sich durch die Raketenangriffe der USA und ihrer Partner nicht geändert: Amerika hat keine Strategie für den Umgang mit dem Krieg. Nur wenige Tage vor seinem Angriffsbefehl gegen Assads Militärs hatte Präsident Donald Trump noch den Rückzug der US-Truppen aus Syrien angekündigt. Trump sieht den Syrien-Krieg ausschließlich unter den Aspekten des – fast abgeschlossenen – militärischen Kampfes gegen den Islamischen Staat (IS) und des Vorgehens gegen den Iran. Die USA haben aber kein Rezept dafür, wie sie der russischen Rolle in Syrien begegnen wollen oder wie der Streit mit der Türkei wegen der amerikanischen Unterstützung für die syrischen Kurden beigelegt werden soll.