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Spekulationen um Krafts Kabinett
Wer wird Minister in NRW? Nicht alle haben ihren Job sicher
Von Wilfried Goebels
DÜSSELDORF. Keiner zweifelt, dass am Ende der Koalitionsgespräche in NRW die Neuauflage eines rot-grünen Bündnisses steht. Längst brodelt die Gerüchteküche, wer Minister im nächsten Kabinett Kraft wird. Hannelore Kraft hat sich bis zur Ernennung ihrer Mannschaft am 21. Juni ein strenges Schweigegelübde auferlegt.
Freundschaftliche Begrüßung: Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD, l.) und Sylvia Löhrmann (Grüne). Foto: ap
Spekuliert wird, dass die Regierungschefin treu an den Ministern festhält, die sich vor zwei Jahren auf das Wagnis einer Minderheitsregierung eingelassen haben.
Als sicher gilt, dass das mit zehn Abteilungen überfrachtete Mammut-Ministerium für Wirtschaft, Energie, Bauen, Wohnen und Verkehr unter Minister Harry K. Voigtsberger (SPD) geteilt wird. Der überforderte Multi-Minister Voigtsberger könnte auf die Bereiche Bauen, Wohnen und Verkehr "gestutzt" werden. Ein zusätzlicher SPD-Minister soll die Bereiche Wirtschaft und Energie künftig besser koordinieren. In der SPD fällt der Name des energiepolitischen Sprechers der SPD-Bundestagsfraktion, Rolf Hempelmann. Als Beirat in der Bundesnetzagentur bringt der Essener die notwendige Sachkenntnis mit.
Als ministrabel gilt auch der Dürener Bundestagsabgeordnete Dietmar Nietan, der in den Koalitionsrunden für die SPD neben der Europapolitik das zentrale Arbeitsfeld Industriepolitik, Klimaschutz und Energie verhandelt. Ein eigenständiges Energieministerium, wie es die CDU im Falle eines Wahlsiegs anstrebte, soll es in NRW aber nicht geben. Hannelore Kraft hat die Energiewende zur Chefsache erklärt. Energiefragen spielen in viele Ressorts hinein: Umwelt, Verkehr, Bauen, Wirtschaft, Forschung und Arbeit. Da pocht Kraft auf ihre Richtlinienkompetenz, um das Umsteuern in der Energiepolitik "von oben" zu koordinieren.
Als "Wackelkandidat" gilt NRW-Arbeitsminister Guntram Schneider. Nachdem sich DGB-Landeschef Andreas Meyer-Lauber aber intern mit der ganzen Gewerkschaftsmacht vor den Amtsvorgänger gestellt hat, sitzt Schneider fester im Sattel. Der bodenständige Sozialdemokrat soll die von der Agenda 2010 verschreckten Arbeitnehmer wieder näher an die SPD heranführen.
Bei der Besetzung von Ministerposten spielt der innerparteiliche Proporz eine nicht zu unterschätzende Rolle: Bezirke, Frauen und Arbeitnehmer wollen sich angemessen im Kabinett wiederfinden. Das könnte der 2010 nach einigen Absagen von Wunschkandidatinnen als Notlösung angeheuerten Wissenschaftsministerin Svenja Schulze trotz fachlicher Mängel das Amt retten. Im letzten Kabinett von Hannelore Kraft regierte die Quote: Sechs Frauen, sechs Männer.
Artikel vom 31.05.2012
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