Kommentar zum Streit über den Verteidigungsetat

Vorneverteidigung

Verteidigungsministerin von der Leyen im November beim Truppenbesuch in Mali: „Der amerikanische Ruf nach mehr Fairness in der Lastenteilung (...) ist berechtigt.“

Verteidigungsministerin von der Leyen im November beim Truppenbesuch in Mali: „Der amerikanische Ruf nach mehr Fairness in der Lastenteilung (...) ist berechtigt.“

Berlin. Verteidigungsministerium Ursula von der Leyen kämpft um den Etat. In ihrem mittlerweile sechsten Jahr steht sie endgültig in der Verantwortung, kommentiert GA-Korrespondent Holger Möhle.

Ursula von der Leyen steckt in einem harten Kampf. In diesem Fall ist es kein Auslandseinsatz, sondern eine Mission im Inneren. Vorneverteidigung in eigener Sache. Die ehrgeizige Verteidigungsministerin kämpft um ihren Etat, um mehr Geld für eine Truppe, bei der zusehends das Material schlappmacht. Auf der anderen Seite steht der Mann mit dem Rechenschieber: Bundesfinanzminister Olaf Scholz. Er will von der Leyen nicht jeden Wunsch erfüllen und macht ihr damit auch international das Leben schwer.

Unter dem Druck der Nato-Führungsmacht USA hat die deutsche Verteidigungsministerin mehrfach betont, dass Deutschland seinen Wehretat schon „in Richtung“ des Zwei-Prozent-Ziels der Nato entwickeln werde. Jetzt muss von der Leyen auch liefern. Und Scholz soll das Geld geben. In ihrem mittlerweile sechsten Jahr steht von der Leyen endgültig in der Verantwortung. Die Realität lässt sich nicht länger schönreden. Panzer, die nicht fahren, Hubschrauber, die nicht fliegen oder U-Boote, die nicht tauchen, sind ihre Angelegenheit. Ebenso die unfassbare Reparatur-Posse um die „Gorch Fock“, die nur ein weiteres Mal belegt, dass Kostenbewusstsein nicht zu den obersten Tugenden in Ministerien gehört.

Das Geld der Steuerzahler ist ja da, also kann man es auch ausgeben. In Deutschland und Europa muss niemand jubeln, wenn Verteidigungsetats angehoben werden. Nur an einer Sache sollten die Europäer nicht vorbeisehen: US-Präsident Donald Trump hat kein Interesse an Europa, er sieht es als Konkurrenten. Das transatlantische Verhältnis wird nie mehr so sein, wie es mal war. Schon deshalb muss sich Europa um seine Sicherheit künftig stärker selbst kümmern. Nicht wegen Trump, sondern wegen Europa.