Kommentar zu Trumps Sicherheitsstrategie

Viele Allgemeinplätze

US-Präsident Donald Trump hält eine Rede zu seiner nationalen Sicherheitsstrategie.

US-Präsident Donald Trump hält eine Rede zu seiner nationalen Sicherheitsstrategie.

Washington. Mitläufer werden akzeptiert, solange sie Amerikas Kontostand mehren. Der Rest muss sich sinnbildlich an die Keule der Strafzölle gewöhnen, kommentiert Dirk Hautkapp.

Von amerikanischen Präsidenten vorgelegte „Nationale Sicherheitsstrategien“ waren in der Vergangenheit mitunter starke Indikatoren für künftiges Handeln. Und Unheil. 2002 formulierte George W. Bush im Lichte der Terroranschläge vom 11. September die Rechtfertigung eines „vorsorglichen“ Krieges. Sechs Monate später wurde der Irak angegriffen.

Soviel Durchdachtheit und Kalkül kann man dem 70-seitigen Papier, das Donald Trump elf Monate nach Amtsantritt vorgelegt hat, nicht attestieren. Zu zahlreich sind die Banalitäten und Allgemeinplätze. Zu stark vertreten ist das Beschreiben bekannter Probleme, für die bei genauem Hinhören nur Placebos und nirgends Lösungen angeboten werden. Und zu groß ist in wichtigen Fällen der Kontrast zwischen dem, was Sicherheitsberater dem Politneuling aufgeschrieben haben und dem, was Trump etwa im irritierend liebedienerischen Umgang mit Kreml-Herrscher Wladimir Putin an den Tag legt.

Einen Grund zur Entwarnung und Verharmlosung darf man daraus aber nicht ablesen. Mit der Vorlage der seit 30 Jahren vom Kongress vorgeschriebenen Sicherheitsdoktrin wird nur unzureichend kaschiert, dass nahezu sämtliches Tun dieses Präsidenten auf Improvisieren zurückgeht. Dabei sind Verlässlichkeit und Berechenbarkeit der immer noch führenden Supermacht gerade im Fall der leicht entzündbaren Causa Nordkorea heute nötiger denn je.

Trump sieht die Welt durch die Brille eines Projektentwicklers – nämlich als Arena des permanenten Wettbewerbs, in dem jeder jeden zum eigenen Vorteil über den Tisch zieht. In diesem Szenario wird Trump, solange man ihn lässt, künftig noch mehr die Ellenbogen ausfahren. Aus potenziellen Partnern werden bei ihm Widersacher, deren Spielräume es einzudämmen gilt zum Vorteil Amerikas. Keine beruhigende Aussicht.

Allianzen, faire Partnerschaft und Lastenteilung, der Segen multilateraler Institutionen von den Vereinten Nationen bis zur Welthandelsorganisation, um die Herausforderungen des 21. Jahrhunderts gemeinsam zu bestehen und globale Stabilität zu fördern – all das kommt bei ihm, wenn überhaupt, nur kursorisch vor. Stattdessen wird dem ökonomisch zentrierten Alleingang gehuldigt – Amerika zuerst. Mitläufer werden akzeptiert, solange sie Amerikas Kontostand mehren. Der Rest muss sich sinnbildlich an die Keule der Strafzölle gewöhnen.

Mit dieser Strategie, die unter dem Vorbehalt des trumpschen Bauchgefühls steht, das sich täglich neu via Twitter manifestiert, geht einher eine erschreckende Sprachlosigkeit bezogen auf die großen Zukunftsfragen. Wäre es anders, würde man Stichworte wie Bildung, Wissenschaft, Technologie, Menschenrechte, Frauenförderung, saubere und erneuerbare Energiequellen finden. Trump aber kann nur monothematisch: „America first“.