Kommentar zur Lage in Spanien

Unregierbar

Der König Felipe VI unterzeichnete ein Dekret zur Parlamentsauflösung.

Der König Felipe VI unterzeichnete ein Dekret zur Parlamentsauflösung.

Madrid. Spanien ist derzeit unregierbar. Deswegen musste König Felipe nun Neuwahlen ausrufen. Europa muss hilflos mit ansehen, wie die viertgrößte Wirtschaftsmacht der Eurozone in eine immer tiefere Führungskrise gerät.

Und das in einer heiklen Zeit: Immer noch steht nahezu jeder zweite junge Spanier unter 25 Jahren auf der Straße. Noch immer ist das Etatdefizit außer Kontrolle, was der bisherige konservative Regierungschef Mariano Rajoy vor der EU und seinen Bürgern verbarg. In Sachen Job- und Haushaltsprobleme gehört das Land, das in 2012 haarscharf an der Staatspleite vorbeischlitterte, inzwischen mit Griechenland zu den EU-Schlusslichtern.

Auch sonst scheinen in Spanien zunehmend griechische Verhältnisse einzuziehen. Die Unfähigkeit der spanischen Parteien, Kompromisse und Koalitionen zu schließen, erinnert an Griechenlands politische Krise im Frühjahr 2012. Damals musste in Griechenland aus ähnlichen Gründen neu gewählt werden – mit dem Ergebnis, dass das griechische Linksbündnis Syriza noch stärker wurde.

In Spanien könnte sich bei den Neuwahlen im Sommer ein ähnliches Szenario eröffnen. Denn die linksalternative Protestbewegung Podemos, die sich als Syriza-Schwester sieht, will nun alles auf eine Karte setzen und sich mit der kleineren Linkspartei „Izquierda Unida“ zusammenschließen. Damit könnte diese Linksallianz - soweit man das Ergebnis der letzten Wahl im Dezember zugrunde legt – an Mandaten zulegen und gleich nach den Konservativen zur zweitmächtigsten Partei Spaniens aufsteigen.