Ein Ausstieg zur Unzeit

USA und Israel verlassen die Unesco

Verlässt die UN-Kulturorganisation Unesco: US-Präsident Donald Trump.

Verlässt die UN-Kulturorganisation Unesco: US-Präsident Donald Trump.

Washington. Unesco? Nicht mehr mit Amerika. Zum zweiten Mal nach 1984 verlassen die USA die für Erziehung, Wissenschaft und Kultur zuständige Sonder-Organisation der UN. Aus Protest gegen überfällige Struktur-Reformen und eine zunehmend „Israel-feindliche Haltung“.

Mit den Vereinigten Staaten wird sich der bisher größte Beitragszahler aus der vor allem durch die Weltkulturerbe-Liste bekannten Vereinigung Unesco gegen Ende kommenden Jahres zurückziehen, teilte das Außenministerium am Donnerstag in Washington mit. Folgerichtig erklärte die Regierung in Jerusalem wenige Stunden später ihrerseits ihren Unesco-Abschied.

Für die Organisation, die in diesen Tagen die Nachfolge für die aus Bulgarien stammende Generalsekretärin Irina Bokova zu regeln hat, kommt der seit Wochen am Hauptsitz der Organisation in Paris befürchtete Rückzug zur Unzeit. Bereits seit sechs Jahren, damals noch unter Präsident Obama, zahlen die USA keine Beiträge mehr in die von 195 Ländern getragene Gemeinschaftskasse.

Die Entscheidung folgte damals der von Israel erbittert bekämpften Aufnahme Palästinas als Vollmitglied. In der Folgezeit reduzierte Tel Aviv seine Zahlungen und begleitete das Geschehen der Kultur-Organisation, die sich einem Gemischtwarenladen gleich Themen von Alphabetisierung über Regenwald-Schutz bis Verbesserung des internationalen Informationsaustausches widmet, fortan mit scharfer Kritik.

Kritik an Palästina-freundlicher Politik

So auch, als die Unesco vor wenigen Wochen die Altstadt von Hebron im Westjordanland zum Weltkulturerbe erklärte und auf die Liste gefährdeter Stätten setzte. Israelische Zeitungen schrieben, dass die Altstadt und die berühmten Patriarchengräber nun allein als „palästinensische Welterbestätten“ wahrgenommen würden, was die jüdische Historie vollkommen ausblende.

Bildungsminister Naftali Bennett sagte, die Unesco habe sich in den Dienst derer gestellt, die „den jüdischen Staat von der Landkarte wischen wollen“. Amerikas US-Botschafterin Nikki Haley sprach von einer Entscheidung, die eine bereits „äußerst diskussionswürdige UN-Behörde“ zusätzlich „diskreditiert“.

Vorausgegangen war dem Streit 2016 eine ähnliche Auseinandersetzung um den Tempelberg in Jerusalem. Ein Gremium der Unesco hatte eine Resolution verabschiedet, die von Israel als Affront aufgefasst wurde. Danach sollte das historisch hoch sensible Areal, auf dem Juden wie Muslime (Al-Aksa-Moschee und Felsendom) beten, nur unter dem arabischen Namen „Haram al-Scharif“ (das erhabene Heiligtum) geführt werden. Dazu passt: Im aktuellen Rennen um die Nachfolge von Generalsekretärin Bokova liegt der unter Antisemitismusverdacht stehende Kandidat Hamad bin Abdulasis al-Kawari aus Katar in günstiger Position.

Die USA fehlten schon einmal 18 Jahre lang

Für die US-Regierung, die sich seit Amtsantritt von Präsident Trump noch demonstrativer pro-israelisch gibt und die Vereinten Nationen generell als wenig effizient und politisch zu ideologisch empfindet, ist es bereits der zweite Abgang aus der UN-Kulturorganisation. 1984 verließ Präsident Ronald Reagan die Unesco. Es ging um den Vorwurf von Misswirtschaft und Moskau-Hörigkeit. 18 Jahre später revidierte Präsident George W. Bush den Schritt und trat wieder ein.

Die Unesco – United Nations Educational, Scientific and Cultural Organization – gehört zu den 16 Unter-Organisationen der Vereinten Nationen. In ihrer Gründungsakte von 1945 heißt es: „Da Kriege im Geist der Menschen entstehen, muss auch der Frieden im Geist der Menschen verankert werden.“