"Euro Hawk"-Desaster

Thomas de Maizière - Makel in der Bilanz

Nachdenklich: Verteidigungsminister Thomas de Maizière am Donnerstag bei der Bundestagssitzung.

Berlin. Der Morgen ist perfekt. Sonnenschein bei 24 Grad. Und über der mächtigen Kuppel des Reichstagsgebäudes kein Wölkchen. Um 8.43 Uhr ist Thomas de Maizière aus seiner gepanzerten Dienstlimousine gestiegen, hat die paar Treppenstufen zum Eingang genommen und sich ins Innere des Bundestages begeben.

Dort nimmt er bald in der zweiten Reihe der Regierungsbänke Platz, macht in dem Manuskript seiner Regierungserklärung zur Neuausrichtung der Bundeswehr noch einige Notizen. Doch eine Bilanz so makellos wie das Blau am Himmel über Berlin in diesen Stunden kann der Verteidigungsminister nicht mehr vorlegen. Das wird ihm die Opposition später auch noch vorhalten.

De Maizière ist die Pleite um die Aufklärungsdrohne "Euro Hawk" dazwischen gekommen, für die der Bund in den vergangenen Jahren mindestens 562 Millionen Euro ausgegeben hat und deren Beschaffung wegen technischer Probleme nun gestoppt ist. Etwa die Hälfte des Geldes ist definitiv verloren. Franz Josef Jung, de Maizières Vorvorgänger im Amt des Verteidigungsministers, sitzt in Reihe fünf der Bänke der Unionsfraktion.

Einmal kommt auch Merkel an seinem Platz vorbei und winkt ihm zu. Zu Jungs Zeit war der Kauf des jetzt abgestürzten "Euro-Falken" vertraglich beschlossen worden. De Maizière muss nun einen Beschaffungsplan verteidigen beziehungsweise rechtfertigen, der letztlich unter seiner Führung wiederum ziemlich aus dem Ruder gelaufen ist.

So schlüpft der CDU-Politiker vor dem Parlament doch ein wenig ins Büßergewand und betont, sein Haus sei inzwischen doch unzufrieden mit den Verfahren für den Kauf von Rüstungsgütern bei der Bundeswehr. Eigentlich sei die Devise: "Wir planen nur, was wir uns leisten können. Wir beschaffen, was wir brauchen."

Aber im Falle des Euro-Hawk habe man "die Reißleine ziehen" müssen. Denn: "Lieber ein Ende mit Schrecken als ein Schrecken ohne Ende." Die Opposition hält ordentlich dagegen. SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold kritisiert de Maizière, weil dieser nicht nur den Bundestag, sondern sogar das eigene Kabinett über die wahren Probleme beim "Euro Hawk" getäuscht habe.

Noch in der vergangenen Woche habe das Kabinett einen Zwischenbericht zur Bundeswehrreform gebilligt, in dem der Kauf von fünf "Euro Hawks" für die Bundeswehr vorgesehen gewesen sei. Grünen-Verteidigungsexperte Omid Nouripour legt nach und nimmt sich Rüstungsstaatssekretär Stéphane Beemelmans vor, der bis heute nicht beziffern könne, wie groß der finanzielle Schaden sei. "Das Ende des Schreckens ist noch überhaupt nicht absehbar."

Und: "Sie haben ein Millionenloch gegraben, von dem Sie selbst nicht wissen, wie tief es ist." Und Linke-Verteidigungsexperte Paul Schäfer hält de Maizière vor, seine Beamten seien doch tatsächlich von der Tatsache überrascht worden, dass eine Drohne eine Zulassung für den zivilen Luftraum brauche.

De Maizière muss mit der Pleite um den "Euro Hawk" zurechtkommen. Seine Interpretation der bisher in die Spur gesetzten Neuaufstellung der Bundeswehr ist natürlich positiv. Eine strategische Grundsatzentscheidung, ausgerichtet an den sicherheitspolitischen Richtlinien Deutschlands sei sie. Damit würde ein "verteidigungspolitischer Schlussstrich unter den Kalten Krieg" gezogen.

Er nennt einige Schlagworte: Führen mit Auftrag, Fehlerkultur auf allen Ebenen, Breite vor Tiefe beim Fähigkeitsspektrum. Selbstredend sei die Bundeswehr eine Freiwilligen- und keine Berufsarmee. "Wir müssen nicht alles können, aber viel." Allein in den vergangenen sechs Monaten habe das Parlament für drei neue Einsätze grünes Licht gegeben: Türkei, Senegal und Mali.

SPD-Verteidigungsexperte Arnold hält ihm noch vor, seine Neuausrichtung produziere vor allem eines: weniger Geld, weniger Personal und weniger Gerät für die Truppe. Arnold zitiert eine Umfrage des Bundeswehrverbandes, dessen Vorsitzender Ulrich Kirsch oben auf der Tribüne sitzt.

Demnach kommen 90 Prozent der befragten Soldaten zu dem Schluss, diese Reform habe keine Zukunft. Arnold spricht von einer "Operation am offenen Herzen". Doch gerade wer am offenen Herzen operiere, müsse dafür sorgen, dass die Blutzirkulation stimme. Arnold ruft: "Herr Minister, Sie operieren ohne Herzlungenmaschine." Dr. de Maizière, promovierter Jurist, hört zu. Er hat zum Schluss noch gesagt: "Wir. Dienen. Deutschland." Es ist sein Leitmotiv, das er der Truppe verordnet hat.