Kommentar

Steigende FDP-Umfragewerte: Neue Perspektive

Von Thomas Wittke, Berlin

Die FDP sollte nicht schon jetzt die Sektkorken knallen lassen. Umfragen sind und bleiben Momentaufnahmen. Aber es ist schon so, dass spätestens mit der Kür des NRW-Spitzenkandidaten Christian Lindner die Partei neuen Optimismus ausstrahlt.

Der eher harmonische Verlauf des Karlsruher Grundsatzprogramm-Parteitages mag ebenfalls stabilisierend gewirkt haben. In der beinahe unüberschaubaren Zahl von innerkoalitionären Streitfällen kann die FDP innerhalb der Bundesregierung ihr Profil schärfen.

Das Abrücken vom Koalitionspartner bei Betreuungsgeld, Mindestlohn oder der Vorratsdatenspeicherung sowie die zurückhaltende Bewertung möglicher Staatshilfe für die Massenentlassungen bei Schlecker - das sind alles Themen, die der FDP auf dem Weg von der milde belächelten Splittergruppierung zu einem ernstzunehmenden Faktor helfen.

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Eine Ewigkeits-Bestandsgarantie für die FDP sind die besseren Umfragewerte noch lange nicht. Aber es gibt eine weitere langfristige Perspektive, die paradoxerweise mit den momentanen Erfolgen der "Piraten" zusammenhängt. Deren Einsatz, die Entscheidungsprozesse methodisch ändern zu wollen und innerparteiliche Debatten zu demokratisieren, wird in absehbarer Zeit an Grenzen stoßen.

Die Menschen wollen gewiss ein geändertes Selbstverständnis in den Parteien. Aber sie wollen auch inhaltliche Antworten. Da schwächeln die Piraten gewaltig, was ihre Bedeutung in der Republik minimieren dürfte.

Artikel vom 28.04.2012