Kommentar zum Bundesnachrichtendienst Soviel man weiß
Meinung | Bonn · Gerhard Schindler, der Chef des Bundesnachrichtendienstes muss gehen. Die Regierung hat das Vertrauen in ihn und in seine Fähigkeit, den Dienst grundlegend zu reformieren, verloren.
Der Vorgang ist selten: Ein Behördenchef wird abgelöst – und das Land rätselt warum. Denn Gerhard Schindler war fast vier Jahre lang ein guter Geheimdienstchef. Er verordnete dem Bundesnachrichtendienst Reformen, erkannte, dass Öffentlichkeit und Kontrolle nicht per se etwas Übles sind, und versuchte, nach der NSA-Spähaffäre vom Ansehen des BND zu retten, was zu retten ist.
Dass das nicht mehr viel war nach all den Affären, nach dem bekannt gewordenen Eigenleben mancher Abteilungen, nach dem Ausspionieren befreundeter Staaten und Institutionen, nach der Enttarnung eines Mitarbeiters als CIA-Spion – das alles wusste Schindler. Er machte sich dennoch unverdrossen ans Werk, stand den parlamentarischen Kontrolleuren Rede und Antwort, riskierte seine Gesundheit und wurde jetzt gefeuert. Zu einem Zeitpunkt, zu dem es dafür eigentlich keinen Anlass gab.
Soviel man weiß. Das ist ja das Vertrackte, wenn es um Geheimdienste geht. Man sollte wissen, was sie tun – zumindest die parlamentarischen Kontrolleure –, und dennoch müssen die Dienste im Verborgenen arbeiten. Also geht es um Vertrauen und um Zutrauen. Und hier wird auch der eigentliche Grund für die Ablösung Schindlers zu suchen sein: Das regierungsamtliche, nicht das parlamentarische Berlin vertraute Schindler nicht mehr und es traute ihm wohl auch die Herkulesaufgabe nicht mehr zu, den deutschen Auslandsgeheimdienst erstens von Pullach nach Berlin zu verlegen und ihn zweitens von Grund auf zu reformieren. Das braucht allein schon viel Zeit, die der 63-Jährige eindeutig nicht mehr gehabt hätte.
Jetzt muss ein Jüngerer ran, dessen Hauptmerkmal bisher ist, ein Vertrauter von Wolfgang Schäuble zu sein – erst im Innen-, jetzt im Finanzministerium. Was die Sache pikant macht. Denn eben jener Wolfgang Schäuble, der nicht mehr für die Innere Sicherheit zuständig ist, macht vehement Opposition in der Koalition gegen das neue BND-Gesetz. Als notwendige, eigentlich nicht diskussionsfähige Folgerung aus der Spähaffäre soll dem BND damit eine stärkere parlamentarische Kontrolle verordnet werden. In der Demokratie eigentlich eine Selbstverständlichkeit, im Geheimdienst eine Vorstellung, die eher Befürchtungen auslöst. Zum Beispiel die: Wenn der BND transparenter werden soll, wird er von befreundeten Diensten nicht mehr als zuverlässig angesehen werden. Käme es dazu, könnte das gravierende Folgen für den Erkenntnisgewinn und damit – Beispiel islamistischer Terror – für die Sicherheit der Bundesrepublik haben.
Allein diese Gegenüberstellung zeigt, dass es nicht um Lappalien geht, wenn die Ausrichtung des BND diskutiert wird, und dass der künftige BND-Chef – wie sein Vorgänger – vor einer kaum lösbaren Aufgabe steht. Er muss rechtsstaatliche Sauberkeit und inhaltliche Effektivität sicherstellen. Das nennt man eine Sisyphusarbeit.
