Parteitag der Bonner SPD SPD befragt Mitlieder zu künftiger Parteispitze

Bonn · 23.000 Mitglieder beteiligen sich in einer Online-Umfrage an der Diskussion, wie die künftige Parteispitze gekürt werden soll. Juso-Chef Kevin Kühnert will sich nach dem 24. Juni äußern.

Am 24. Juni will der SPD-Parteivorstand in Berlin über das Verfahren entscheiden, mit dem über den künftigen Parteivorsitz entschieden werden soll. In einer Online-Befragung haben sich in der vergangenen Woche 23.000 Mitglieder beteiligt und ihre Ideen eingebracht – nicht nur für das Prozedere, sondern auch mit Blick auf potenzielle Kandidaten. Darunter soll sich dem Vernehmen nach auch der Name von Juso-Chef Kevin Kühnert befinden.

Selbst hat sich Kühnert bislang nicht dazu geäußert, ob er Ambitionen hat. Er habe sich in den vergangenen zwei Wochen ganz bewusst wenig zu Wort gemeldet, sagte er dem General-Anzeiger am Rande des SPD-Parteitags in Bonn: „Weil ich das wirklich ernst meine, dass wir uns jetzt mal anhören, was die Partei eigentlich will.“ Sein Schweigen sei auch nicht als „er hält es sich offen“ zu verstehen. „Ich habe jetzt einfach dazu Sendepause.“ Nach dem 24. Juni werde er sich zu dem Thema äußern.

Vom neuen Parteivorstand erwartet er vor allem Teamwork. „Ich hätte sehr viel Sympathie dafür, dass wir Teams antreten lassen, die für ein gemeinsames Konzept stehen“, sagt er. Zuletzt hätte die engste Parteispitze immer befürchten müssen, dass interne Absprachen nach außen dringen. „Das ist ein Zustand, der geht nicht, und das kann nur bedeuten, in der engsten Spitze müssen Leute zusammenarbeiten. Die müssen nicht alle einer Meinung sein. Aber die müssen wissen, dass sie sich aufeinander verlassen können.“

Sicher ist für Kühnert, dass es eine Mitgliederbeteiligung geben muss – in welcher Form auch immer. „Die, die jetzt neu starten, müssen den maximalen Rückhalt aus der Partei haben“, fordert der Juso-Chef.

Der Bonner SPD-Parteitag tagte am Samstag im Friedrich-Ebert-Gymnasium in der Ollenhauerstraße – so gesehen ein symbolträchtiger Ort, verknüpft mit den Namen gleich zweier früherer SPD-Vorsitzender. Aus Kühnerts Sicht ist es gerade dieses historische Erbe, dass es vielen Genossen schwer mache, sich um das Amt zu bewerben. „Man sieht einfach, welche Verantwortung damit verbunden ist.“ Auf der SPD lasteten eben fast 160 Jahre Geschichte. „Wenn man jetzt Verantwortung übernimmt, auf welcher Ebene der Partei auch immer, bei 12, 13, 14, 15 Prozent, dann spürt auch jeder die Angst in den Klamotten, dass man ungerne in die Geschichtsbücher eingehen möchte als derjenige, der das Licht ausgeknipst hat“, sagt der Juso-Chef, Deswegen gebe es auch so viele Rufe nach Doppelspitzen, „weil es da auch um geteilte Verantwortung geht“.

Befürchtet er denn, dass die Partei noch weiter an Zustimmung in der Bevölkerung verlieren könnte? „Wir genießen keinen Unesco-Weltkulturerbestatus als Partei, und es steht auch nicht im Grundgesetz, dass die SPD im Parlament sitzen muss“, sagt Kühnert.

Aber er nehme, auch in Gesprächen mit Jüngeren, wahr, dass es eine Art „Fixierung auf die SPD“ gebe, dass die Menschen quasi körperlich mitlitten. „Und man leidet nicht mit einer Organisation, die einem egal ist, und die man für überflüssig hält“, sagt er. Für ihn der entscheidende Punkt: „Wir sehen das immer wieder in Erhebungen. Keine Partei hat ein größeres Potenzial als die SPD. Nur keiner ruft es schlechter ab, als wir im Moment.“

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