Präsident des Bundesrechnungshofes

Ritter ohne Schwert?

BONN. Macht muss nicht immer viel Luft verdrängen, sie kann auch auf leisen Sohlen daherkommen. So wie im Bundesrechnungshof, jenem durch und durch sachlichen Bau an der Adenauerallee, in dem die galant geschwungenen Treppengeländer das höchste Maß der Extravaganz sind.

Hier wirkt seit Dienstag sein neuer Präsident: Kay Scheller, 54 Jahre alt, Jurist, Verwaltungsprofi. Dezent und zurückhaltend, ganz in der Art des Hauses, würde man auch ihm nicht gleich ein Munitionsmagazin unterm dunkelgrauen Zwirn nachsagen.

Und doch verfügt der Posten über so viel Power, dass manche Parteipolitiker davon nur träumen können. Schellers Budget beläuft sich auf 136 Millionen Euro im Jahr, der größte Batzen davon entfällt auf die 1245 Mitarbeiter des Bundesrechnungshofes. Deren Aufgabe ist es wiederum, jeden Cent, den die Regierung ausgibt, zwei Mal umzudrehen: 297 Milliarden Euro verteilt der Bund dieses Jahr auf Projekte, Subventionen und Ministerien. Wie viel von diesem Geld versandet, wo wird Nutzloses gekauft und gebaut? Schellers Team dürfte in manchen Ministerien und Amtsstuben so willkommen sein wie ein Stein im Schuh, der Chef selbst gibt sich zum Auftakt selbstbewusst.

"Die Stärke des Bundesrechnungshofes ist seine Objektivität und Neutralität", sagt er am Dienstag im Wintergarten des Gebäudes, "er ist eine der Institutionen mit anerkannter Kompetenz und tadelloser Reputation, wie es nur wenige gibt." Mit 538 von 579 Stimmen hat der Bundestag Scheller zum Präsidenten gewählt. Ein breiter Konsens - aber natürlich gab es auch Kritiker.

Fast zehn Jahre lang arbeitete der Kieler als Fraktionsdirektor von CDU und CSU im Bundestag. Wie verträgt sich so viel Nähe zur Union mit dem Neutralitätsanspruch des "Hofes", wie kann Scheller bei seinen Sympathien zur CDU der konservativen Regierung überhaupt kritisch auf die Finger schauen?

"Wer glaubt, dass ich die Politisierung des Bundesrechnungshofes betreiben wolle, der irrt", thematisierte Scheller die Skepsis in seiner Antrittsrede, "es verbietet sich jede Instrumentalisierung für eine parteipolitische Agenda." Mit Jobantritt in Bonn hat er alle anderen Ämter niedergelegt.

In der Tat ist der Bundesrechnungshof seit jeher dafür bekannt, Projekte quer über Parteigrenzen zu rüffeln. Zum Beispiel das Standard-Sturmgewehr der Bundeswehr: nicht treffsicher und daher untauglich. Die Werbekampagne, mit der SPD-Arbeitsministerin Andrea Nahles ihre Rentenpläne unters Volk bringt: unnötig teuer.

Der Handwerker-Bonus, den Privatleute von der Steuer absetzen können: bringt weniger als landläufig angenommen. Und 17 neue Brücken auf 18 Kilometern Bahntrasse bekommen von den Prüfern den Doppel-Rüffel, selbstredend. Kommunale Jobcenter sind ein weiteres Reizthema. Wo die Prüfer fündig werden, sprechen sie eine Empfehlung zur Korrektur aus. Im Schnitt passiert das 900 Mal im Jahr. Das Medienecho sorgt für zusätzlichen Veränderungsdruck.

Scheller schweigt sich diskret aus über neue Akzente, die er setzen will, spricht vage über "prüfungsfreie Räume zwischen Bund und Land, Verschuldung und Dauerbaustellen". Und damit sind nicht Stuttgart 21 oder der Berliner Chaos-Flughafen gemeint: Beide Projekte werden schon seit Jahren "begleitend" geprüft. Welche Malaise er auch immer angeht: Scheller hat Zeit. Zwölf Jahre darf er im Amt bleiben, ganz ohne sich je um Wiederwahl und dafür nötige Allianzen bemühen zu müssen.

So arbeitet der Bundesrechnungshof

Wo versickern Staatsausgaben? Der Bundesrechnungshof kommt vielen Missständen durch aufmerksame Zeitungslektüre auf die Schliche: Decken Journalisten Missstände auf, werden die Prüfer häufig aktiv. Man kann den Bundesrechnungshof allerdings auch direkt auf Probleme aufmerksam machen: Vier bis fünf solcher Emails oder Telefonate von Bürgern erhält die Institution täglich.

Erhärtet sich der Verdacht, dass die Dinge irgendwo in Ämtern oder Ministerien schieflaufen, kündigen sich die Prüfer zu einem persönlichen Gespräch an. Nach Fristgewährung werden Akten und anderes Material geprüft - jeder Fall ist anders. Es arbeiten stets ein Abteilungsleiter und ein Prüfungsgebietsleiter zusammen. Sie entscheiden grundsätzlich, welche Unklarheiten überhaupt recherchiert werden - an Weisungen aus dem Haus oder durch externe Stellen sind sie nicht gebunden. Am Ende spricht der Bundesrechnungshof eine Empfehlung aus, wie die Missstände zu beseitigen sind.

"In 70 Prozent der Fällen reicht das aus", weiß Sprecher Martin Winter. In Streitfällen wenden sich die Prüfer ans Parlament, wo der Haushaltsausschuss besonders dankbar ist über Hinweise zur Mittelverschwendung. "Er hat die legitimen Mittel und Wege, unsere Empfehlungen durchzusetzen", so Winter. Der Bundesrechnungshof als externe Finanzkontrolle besitzt keinerlei Sanktionsmöglichkeiten gegen Finanzsünder. Eine erzieherische Kürzung von Mitteln durch den Haushaltsausschuss des Parlaments ist häufig Konsequenz bei unbelehrbaren Fehlwirtschaftern.