Pragmatiker oder rechter Populist?

Neuer Anlauf: Japans Premierminister Shinzo Abe. Foto: AP

Nun will der außenpolitische Hardliner und Nationalist Abe (58) die alte Schmach wettmachen. Der Parteichef der Liberaldemokratischen Partei (LDP) ist der erste Politiker seit 64 Jahren, der als Regierungschef eine zweite Chance erhält.

Abe will Japan außenpolitisch stärken, China die Stirn bieten und die marode Wirtschaft endlich in Schwung bringen. Dabei gilt Abe nicht unbedingt als Wirtschaftsexperte. Seine Frau Akie ist die Tochter eines früheren Präsidenten eines Süßwarenkonzerns. Das Paar selbst hat keine Kinder.

Er peile eine Inflation von zwei Prozent an, sagte Abe. Japan leidet unter dem seltenen Phänomen der Deflation, bei dem die Preise stetig sinken. Das ist Gift für die Konjunktur, unter anderem, weil Konsumenten sich in Erwartung immer niedrigerer Preise mit Käufen zurückhalten. Abe will zudem mit einem Programm über umgerechnet rund 90 Milliarden Euro an öffentlichen Aufträgen die Konjunktur ankurbeln.

Die Rückkehr des Atombefürworters Abe zeigt, dass in der LDP das rechte Lager dominiert. Die LDP ist jene Partei, die Japan zum Schuldenstaat machte und verantwortlich ist für eine Atompolitik, bei der jahrzehntelang Sicherheitsfragen vernachlässigt wurden. Trotz Fukushima-Katastrophe hält die LDP weiter an der Atomkraft fest.

Kritikern gilt Abe als rechter Populist, der sein Fähnchen in den Wind hängt. Andere billigen ihm jedoch zu, pragmatisch zu handeln. Seine anfängliche Popularität in seiner ersten Amtszeit hatte sich Abe mit seiner harten Haltung gegenüber Nordkorea in der Frage der Entführung von Japanern in den 1970er- und 80er-Jahren erworben. Als Pjöngjang 2006 Raketen testete, regte Abe an, über einen Erstschlag gegen nordkoreanische Raketenbasen nachzudenken.

Zu Beginn seiner damaligen Amtszeit hatte Abe zunächst eine Annäherung an China und Südkorea versucht, nachdem die Beziehungen zuvor stark gelitten hatten. Abe unterließ damals einen Besuch im umstrittenen Yasukuni-Schrein für Japans Kriegstote, in dem auch Kriegsverbrecher geehrt werden. Das bedauerte er jedoch später.

Einige Jahre nach seinem Rücktritt besuchte er im Oktober 2012 dann doch noch den Schrein. Abe verteidigte die Besuche früherer Regierungschefs und hinterfragte die Rechtmäßigkeit der Tokioter Prozesse gegen Kriegsverbrecher nach dem Zweiten Weltkrieg.

2007 hatte Abe für einen internationalen Aufschrei der Empörung gesorgt, als er es ablehnte, die vom japanischen Militär im Zweiten Weltkrieg erzwungene Sexsklaverei anzuerkennen und sich dafür zu entschuldigen.