Kommentar zum Nato-Gipfel Offene Rechnung
Meinung · Donald Trump hat einen neuen Lieblingsgegner: Deutschland. Verbündete, die nicht so spuren, wie es der US-Präsident will, werden an den Pranger gestellt. Das ist gefährlich, denn das nordatlantische Verteidigungsbündnis sollte sich gerade in ebenso unsicheren wie unkalkulierbaren Zeiten als unverbrüchliche Einheit präsentieren.
Das allzu eigenständige und beim Zwei-Prozent-Ziel der Nato zahlungssäumige Deutschland bekommt den Unmut der Großmacht USA zu spüren. Wenn dies die Einheit der Nato untergräbt, zumindest aber Unruhe ins Bündnis bringt – dem US-Präsidenten ist es egal. Er kämpft sich durch seine Ad-hoc-Agenda. Strafzölle gegen China und die EU. Seit Wochen nimmt er Deutschland ins Visier, das seine Verteidigungsausgaben nicht den Beschlüssen im Bündnis entsprechend aufstocken will, sich aber in eine Energieabhängigkeit von Moskau begibt. So sieht es Trump. Jetzt begleicht er diese offene Rechnung auf seine Weise.
Wobei auch dieses Mal nicht sicher ist, welche Überraschung der US-Präsident selbst produziert, wenn er am Montag den russischen Präsidenten Wladimir Putin zum Zweier-Gipfel trifft. Putin dürfte seine wahre Freude daran haben, wie Trump quasi seit Amtsübernahme die Einheit im Bündnis zur Disposition oder auf Probe stellt. Der mächtige Mann im Kreml könnte das nicht besser.
Trump hat eine Affinität zu autoritären Herrschern und eine Abneigung gegen freiheitlich-demokratische Regierungschefs. Das G7-Treffen in Kanada ließ er kurz vor Abflug gewissermaßen platzen. Jetzt muss mindestens Angela Merkel mit dem Zorn des Präsidenten der Nato-Führungsmacht USA umgehen. Die Bundeskanzlerin tut das einzig Richtige: Standhaft bleiben, Rückgrat beweisen, Selbstbewusstsein zeigen. Wer sich klein macht, den macht Trump noch kleiner.
In einem Bündnis wie der Nato kann das Bekenntnis zum Beistand nur funktionieren, wenn auch Solidarität und gegenseitiger Respekt funktionieren. Okay, Deutschland gibt sich beim Zwei-Prozent-Ziel der Nato sperrig. Aber Bündnispartner wie jetzt Deutschland auf offener Bühne in einer Sache zu attackieren, die nicht direkt mit der Nato zu tun hat, schafft nur Unfrieden. Trump gibt den Zerstörer. Dabei müsste sich das nordatlantische Verteidigungsbündnis gerade in ebenso unsicheren wie unkalkulierbaren Zeiten als unverbrüchliche Einheit präsentieren. Die Allianz braucht keine Zersetzung, sondern Entschlossenheit.
Trump mag der Auffassung sein, dass die Weltmacht USA ein Verteidigungsbündnis nicht braucht. Damit dürfte er selbst in den USA ziemlich allein stehen. Kein Land der Erde ist in der Lage, sich in dieser vernetzten Welt gegen die globalisierten Gefahren allein zu verteidigen. Damit würde sich auch eine Weltmacht verheben, erst recht, wenn sie die Nähe zu unberechenbaren Regimen sucht. Die Nato bleibt die Restrisikoversicherung des Westens. Und ihr Geheimnis liegt gerade darin, dass es ihre gigantische Militärmaschinerie vor allem deshalb gibt, damit sie möglichst nie zum Einsatz kommen muss.
Die Bundesregierung muss aus den jüngsten politischen Angriffen durch Trump die Erkenntnis gewinnen, dass Europa sich tatsächlich stärker selbst um seine Sicherheit kümmern muss. Deutschland wird dazu seinen Verteidigungsetat vermutlich stärker anheben müssen als vielen lieb ist. Nicht um Trump zu gefallen, sondern weil mit ihm nicht gerechnet werden kann.
