Obama hält Grundsatzrede zur Wirtschaftspolitik
Washington · US-Präsident Barack Obama hält heute eine Grundsatzrede zum Thema Wirtschaft und Mittelschicht. Nach einer Serie von Skandalen und innenpolitischen Problemen will er damit wieder in die Offensive gehen.
Es gehe darum, die wirtschaftspolitischen Prioritäten Wachstum, Jobs und Investitionen zu bekräftigen, verlautete im Vorfeld aus dem Weißen Haus.
"Wir müssen mehr Jobs schaffen, wir müssen schneller Jobs schaffen. Und wir müssen aktiv werden, um in die Mittelschicht zu investieren...", sagte Regierungssprecher Jay Carney am Dienstag. Rund fünf Jahre nach der globalen Finanzkrise seien Konjunktur und Arbeitsmarkt noch immer nicht stark genug. Er warf den Republikanern vor, wichtige Initiativen zu blockieren.
Nach Schätzungen des Internationalen Währungsfonds (IWF) wächst die US-Wirtschaft in diesem Jahr lediglich um 1,7 Prozent, die Arbeitslosigkeit liegt derzeit bei 7,6 Prozent.
Obama spricht heute im Knox College in Galesburg im Bundesstaat Illinois. Dort hatte er 2005 als Senator seine erste große Rede zur Wirtschaftspolitik gehalten. Weitere Reden zu dem Themen sollen in den nächsten Tagen und Wochen folgen.
Obama wolle seine Vision zur Wiederankurbelung der Wirtschaft skizzieren, in der die Mittelschicht im Zentrum stehe, teilte das Weiße Haus mit. "Der Präsident glaubt, und das beweist die Geschichte, dass dieses Land am stärksten wächst und sich am besten im Wettbewerb behauptet, wenn die Mittelschicht zunimmt und blüht", sagte Carney. Konkrete Ankündigungen dürfte es aber nicht geben, meinte die "New York Times".
Wachstum, Jobs und Investitionen sind seit langem Schlüsselthemen Obamas. Gleich nach Amtsbeginn 2009 hatte er ein 800-Milliarden-Dollar-Konjunkturprogramm aufgelegt. In seiner Rede zur Lage der Nation hatte Obama im Februar einen starken Staat gefordert, der gezielt in Bildung, Infrastruktur und erneuerbare Energien investiert. Nur so könnten sich die USA als Supermacht behaupten. Den oppositionellen Republikaner dagegen hält Obama vor, durch eine überzogene Sparpolitik den konjunkturellen Aufschwung zu gefährden.
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