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Kommentar
Landtagswahlen - Sinn- und Wählersuche
Von Andreas Tyrock
Die Piraten debattieren, die Grünen attackieren, die Linken verlieren, die Liberalen konsolidieren - zumindest in Umfragen. Eine Woche vor den Landtagswahlen in Schleswig-Holstein und zwei Wochen vorm NRW-Urnengang stehen die kleinen Parteien im Fokus.
Sie bestimmten die Nachrichten des Wochenendes, während Union und SPD im Bund und in den Ländern mit Spannung und Anspannung auf das Treiben derjenigen blicken, die sich, außer bei einer großen Koalition, als Königsmacher oder Königsmörder erweisen könnten. Und das in einer ungeahnten Vielfalt und Unberechenbarkeit.
Vor allem natürlich bei den Piraten: Sie haben kein Programm, keine Ahnung, keine Strategie im eigentlichen Sinn. Sie gelten als rebellisch, modern, cool, basisdemokratisch, irgendwie liebenswert, zum Teil auch naiv - anders eben. Das genügte bisher für den Einzug in zwei Landesparlamente und die Tatsache, dass an der Küste, in NRW und 2013 im Bund wohl ähnliche Erfolge winken. Die Grünen und auch die Linken wirken zunehmend verunsichert, die Liberalen sind es sowieso.
Doch gerade sie schöpfen nach den jüngsten Umfragen wieder Hoffnung. Bei bestimmten Themen - etwa Betreuungsgeld, Vorratsdatenspeicherung oder Mindestlohn - sind sie wieder zu vernehmen. Mit Christian Lindner in NRW und Wolfgang Kubicki in Schleswig-Holstein treten zwei Hoffnungsträger an, die damit aber zugleich die letzte Hoffnung der FDP verkörpern.
Und die Grünen? Und die Linken? Die einstigen Protestler, Visionäre, die früheren Sammelbecken der Unzufriedenen, Emanzipierten und Weltverbesserer? Beide haben einen schweren Stand. Denn etwa mit Blick auf Claudia Roth, Jürgen Trittin, Renate Künast oder Gregor Gysi und Oskar Lafontaine fällt, bei allem Respekt, der Gedanke an Kreativität, Aufbruch und Neuanfang zusehends schwerer.
Sie stehen aus Sicht vieler Wählerinnen und Wähler für Establishment, für wiederkehrende Rituale - und damit auch für Langeweile. Zudem ist den Grünen mit dem Atomausstieg ein zentrales Thema abhandengekommen. In Sachen Energiewende mag es vieles zu kritisieren geben, aber das entwickelt nicht die Wucht aus Zeiten der Atomausstieg-Bewegung. Die Grünen suchen Themen für morgen, die Linken stehen in ihrer Mehrheit ohnehin für Themen von gestern.
Vor dem Hintergrund kommen die Piraten erfrischend daher. Das mag man erschreckend oder ermutigend finden, belebend ist es allemal. Doch auch die Schonfrist der Piraten wird enden. Das zeigt sich schon bei der Frage: Wollen wir überhaupt (mit)regieren? Da müsste man dann entscheiden, sogar Verantwortung übernehmen! Das Entern von Schiffen mag Piraten Spaß machen, diese dann aber auch durch schwere See zu steuern, ist nicht spaßig. Das wird sich schon bald zeigen.
Artikel vom 30.04.2012
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