Kommentar zur möglichen Groko Im Beichtstuhl
Meinung | Berlin · Merkel weiß: Wer auf eine Minderheitsregierung setzt, hat Neuwahlen vor Augen – und ihr politisches Ende als Bundeskanzlerin und CDU-Chefin im Sinn, kommentiert Holger Möhle.
Keiner will sie, aber alle drei müssen. Die Groko ist das süße Gift für Angela Merkel, Horst Seehofer und Martin Schulz. Süß steht für Machterhalt, Gift für die Alternativlosigkeit der großen Koalition – bei vielen Wählern und im eigenen Lager unbeliebt. Wenn sich die Parteichefs von CDU, CSU und SPD an diesem Donnerstagabend zum Beichtstuhl-Gespräch beim Bundespräsidenten treffen, vereint sie der Wille zum politischen Überleben. Alle drei sind angezählt, alle drei haben bei der Bundestagswahl dramatisch verloren. In allen drei Parteien rumort es – auch am Kurs des Spitzenpersonals gibt es Kritik. Bei Merkel und Seehofer kommt erschwerend hinzu, dass sie die Jamaika-Sondierungen nicht ins Ziel gebracht haben.
Option eins: geplatzt. Jetzt ziehen Merkel und Seehofer Option zwei – zunächst unter Eingangsmoderation des Bundespräsidenten. Gespräche mit der SPD über den Eintritt in eine (nächste) große Koalition, die man im Moment noch nicht so nennen darf, weil sich die SPD noch nicht festlegen will. Parteichef Schulz braucht wieder Spielraum, nachdem er am Wahlabend allzu früh und unter dem Jubel der Anhänger den Weg in die Opposition ausgerufen hatte. Also: Groko, Tolerierung einer Minderheitsregierung durch die SPD, Neuwahlen – alles möglich, aber nicht alles wahrscheinlich.
Merkel weiß: Wer auf eine Minderheitsregierung setzt, hat Neuwahlen vor Augen – und ihr politisches Ende als Bundeskanzlerin und CDU-Chefin im Sinn. Kommt es zu einer Groko, wird es sehr teuer für die Unionsparteien. Das wäre der Preis für Merkels vierte Legislaturperiode als Kanzlerin.
