Kommentar zum Umbau der Bundeswehr

Großbaustelle

Die Regierung plant Investitionen für die Bundeswehr.

Die Regierung plant Investitionen für die Bundeswehr.

Ursula von der Leyen kann in ihrem fünften Jahr als Verteidigungsministerin die gravierenden Mängel in der Bundeswehr nicht länger schönreden, kommentiert Holger Möhle.

Die Truppe bleibt eine Großbaustelle. Dessen kann sich Ursula von der Leyen nach nunmehr viereinhalb Jahren an der Spitze des Verteidigungsministeriums sicher sein. Die ehrgeizige CDU-Politikerin hat zuletzt bei Meldungen über Mängel, Pannen und Systemausfälle bei der Bundeswehr reflexartig darauf verwiesen, die Streitkräfte seien über lange Zeit kaputt gespart worden. Für eine erste Reaktion ist das noch nachvollziehbar, wenn auch nicht vornehm: immer die Fehler der Anderen.

Doch von der Leyen kann in ihrem fünften Jahr als Verteidigungsministerin die gravierenden Mängel nicht länger schönreden. Hubschrauber, die nicht fliegen, U-Boote, die nicht tauchen, Eurofighter, die am Boden bleiben, Panzer, die nicht für den Einsatz taugen. Das ist generell nicht zufriedenstellend. Diese Armee der Pannen und Ausfälle ist genau jene Armee, für deren Einsatzfähigkeit von der Leyen Verantwortung trägt. Und damit werden die Pannen auch zu denen der Ministerin, auch wenn es von der Leyen bisher meist geschafft hat, schnell Distanz zwischen sich und ein Problem zu bekommen.

Von der Leyen plant nun den Umbau der Bundeswehr, wie viele ihrer Vorgänger auch. Jetzt soll in Zeiten aggressiver Politik Russlands und zahlreicher Krisen in der Peripherie Europas wieder die Landesverteidigung gestärkt werden. Beim Nato-Gipfel im Juli in Brüssel wird US-Präsident Donald Trump die Verbündeten daran erinnern, was noch zu tun ist: die Ausgaben für Verteidigung aufstocken. Von der Leyen wäre schon froh, wenn sie wenigstens an der Heimatfront Ruhe hätte.