Kritik am Düsseldorfer Ex-OB "Elbers an Ich-Bezogenheit gescheitert"

Düsseldorf · CDU-Chef Armin Laschet attackiert Düsseldorfs abgewählten Oberbürgermeister für dessen . Überraschender Machtwechsel in Düsseldorf, knappes Finale in Dortmund: In der zweiten Runde der NRW-Kommunalwahlen hat sich Sonntag das Rennen um einige begehrte Oberbürgermeister-Posten per Stichwahl entschieden. Mit CDU-Landeschef Armin Laschet sprach Wilfried Goebels.

Die zehn größten Städte in Deutschland werden seit der Düsseldorfer Stichwahl von einem SPD-Oberbürgermeister geführt. Kann die CDU keine Großstädte?

Armin Laschet: Oberbürgermeisterwahlen hängen im Wesentlichen an Personen und Persönlichkeiten. Deshalb ist es auch absurd anzunehmen, dass der Düsseldorfer Oberbürgermeister Elbers an der CDU-Programmatik gescheitert wäre. Er ist nicht einmal an der erfolgreichen Stadtpolitik der CDU gescheitert - sondern vielmehr an der ausgeprägten Ich-Bezogenheit seines Wahlkampfs.

Aber warum trifft die CDU das Lebensgefühl der Großstädter nicht?

Laschet: Woran machen Sie das fest? Bei dieser Kommunalwahl hat die NRW-CDU in zwölf Großstädten außerhalb des Ruhrgebiets drei bis vier Prozent vor der SPD gelegen. Bei OB-Wahlen wollen die Bürger Kümmerer, die das Lebensgefühl der Stadt treffen und nicht abgehoben sind. Deshalb ist es wichtig, dies schon bei der Kandidatenfindung stärker zu berücksichtigen. Wir müssen in den Räten die Vielfalt der Gesellschaft abbilden - auch mehr Frauen, mehr jüngere Ratsmitglieder und mehr Kandidaten mit einer Zuwanderungsgeschichte. Außerdem muss die CDU wieder stärker in Vereinen, Verbänden und Organisationen der Großstädte präsent sein.

Der Düsseldorfer OB hat die Hilfe der Landespartei im Wahlkampf angelehnt, oder?

Laschet: Wir haben allen Städten nach dem 1.Wahlgang Unterstützung angeboten. Einige Kandidaten haben dies auch angenommen. Dirk Elbers wusste aber selbst, wie man Wahlen gewinnt. In Zukunft werde ich nicht mehr zulassen, dass ein Oberbürgermeister eine Wahl als seine Privatsache ansieht.

In Großstädten leben mehr Singles und Alleinerziehende. Haben Sie für die noch die richtigen politischen Angebote?

Laschet: Wir setzen auf bessere Kinderbetreuungsangebote, bessere Schulen und mehr bezahlbaren Wohnraum. Unsere Programmatik ist deutlich moderner als vor zehn Jahren. Und damals stellten wir in Köln, Duisburg, Gelsenkirchen, Stuttgart, Hamburg und Frankfurt die Oberbürgermeister. Daran sieht man: Es geht nicht um Programmatik!

Setzen Sie auf mehr schwarz-grüne Bündnisse in Großstädten?

Laschet: Schwarz-grüne Koalitionen haben oft die Wirkung, dass sie unterschiedliche Milieus verbinden können. Perspektivisch kann die CDU sicher mit Schwarz-Grün in Großstädten ihr modernes Profil besser schärfen als in großen Koalitionen.

Bei den letzten Stichwahlen gab es teilweise eine Wahlbeteiligung von nur 20 bis 30 Prozent. Reicht das zur Legitimation, oder sollte die Stichwahl wieder abgeschafft werden?

Laschet: Wir hätten die Stichwahl nicht eingeführt, aber ich bin dagegen, sie jetzt schon wieder abzuschaffen. Das dauernde Hin und Her will der Wähler nicht. Richtig ist, eine Wahlbeteiligung von 20 Prozent ist am Ende kein repräsentatives Ergebnis. In Düsseldorf haben aber mehr als 40 Prozent teilgenommen: Die Bürgerschaft wollte also mitreden!

Im Ruhrgebiet hat die CDU traditionell einen schweren Stand. Was tun?

Laschet: Die Revierstädte sind ein schwieriges Gebiet für die CDU. Das lag früher an der engen Verzahnung der SPD und den Gewerkschaften. Die OB-Wahl in Dortmund, bei der der SPD-Kandidat Sierau gerade noch 51 Prozent der Stimmen holte, zeigt aber, dass sich auch in der Herzkammer der SPD seit Jahren einiges verändert. 48 Prozent für eine CDU-Kandidatin ist Nachkriegsrekord in Dortmund und zeigt, dass selbst dort der Wind der Veränderung weht.

Zur Person

Armin Laschet (53) wirkt bereits seit Juni 2012 in seinem Amt als Vorsitzender der CDU in Nordrhein-Westfalen. Seit über einem Jahr ist er zudem Oppositionsführer im Düsseldorfer Landtag. Von 2005 bis 2010 arbeitete der gebürtige Aachener Familien- und Integrationsminister im Kabinett von Jürgen Rüttgers. Laschet hat in Bonn Rechts- und Staatswissenschaften studiert und war später als Bonner Korrespondent für bayerische Rundfunk- und Fernsehsender tätig.

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