Deutsch-Niederländische Kooperation Ein Schritt in Richtung europäische Armee

Amsterdam · Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen besuchte am Donnerstag ihre Amtskollegin in Amsterdam. Das Deutsches Seebataillon aus Eckernförde wird im Jahr 2018 voll in die niederländische Marine integriert.

 epa05142838 Dutch Minister of Defence Jeanine Hennis-Plasschaert (R) and German Minister of Defence Ursula von der Leyen (2-R) speak to the media after signing a statement on closer cooperation in the naval field at the Joint (logistic) Support Ship (JSS) 'Zr.Ms. Karel Doorman' in Amsterdam, The Netherlands, 04 February 2016. EPA/EVERT-JAN DANIELS +++(c) dpa - Bildfunk+++

epa05142838 Dutch Minister of Defence Jeanine Hennis-Plasschaert (R) and German Minister of Defence Ursula von der Leyen (2-R) speak to the media after signing a statement on closer cooperation in the naval field at the Joint (logistic) Support Ship (JSS) 'Zr.Ms. Karel Doorman' in Amsterdam, The Netherlands, 04 February 2016. EPA/EVERT-JAN DANIELS +++(c) dpa - Bildfunk+++

Foto: dpa

Einen Umzug müssten sie nicht fürchten, versprach die Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen, als sie gestern ihre niederländische Amtskollegin Jeanine Hennis-Plasschaert in Amsterdam besuchte. Gemeinsam besiegelten die beiden Frauen eine noch engere Zusammenarbeit des deutschen und niederländischen Militärs als bisher. So soll das deutsche Seebataillon, das in Eckernförde stationiert ist, ab 2018 in die niederländische Marine integriert werden – im Gegenzug darf die Bundeswehr das hochmoderne Versorgungsschiff „Karel Doorman“ mitnutzen. Von der Leyen bezeichnete das gemeinsame Kommando als „Weg zu einer europäischen Verteidigungsunion“.

Der könnte allerdings noch weit sein. Zwar ist die deutsch-niederländische Kooperation ein glänzendes Beispiel bilateraler Zusammenarbeit: Seit mehr als 20 Jahren wird das Deutsch-Niederländische Korps mit Stabssitz in Münster geführt. Auch mit Großbritannien und Belgien steht Den Haag im militärischen Verbund. Die Botschaft der Regierung: Kleinere gemeinsame Aktionen lassen sich leichter umsetzen, als eine gemeinsame Streitkraft aufzustellen.

Derlei Versuche liefen ohnehin schon mehrfach ins Leere. Die Europäische Verteidigungsgemeinschaft (EVG) scheiterte bereits in den Kinderschuhen. Den Plan dazu legte der damalige französische Ministerpräsident René Pleven 1950 vor – nur Monate, nachdem Frankreichs Außenminister Robert Schuman mit seiner Idee einer Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl den Grundstein für die heutige EU gelegt hatte. Die Verträge zur EVG waren bereits unterschrieben, als das Projekt 1954 an der Ratifizierung in Frankreich scheiterte. Zu groß waren die Bedenken der französischen Konservativen, die Macht über die eigenen Streitkräfte zu verlieren.

In den 90er Jahren gelang es nicht, eine schnelle Einsatztruppe mit bis zu 30 000 Soldaten auf die Beine zu stellen. Seit 2005 gibt es immerhin EU-Kampftruppen als Zusammenschluss mehrerer Mitgliedstaaten – tatsächlich zum Einsatz gekommen sind sie aber noch nie.

Mit den Herausforderungen, denen sich Europa mit der Ukraine-Krise, dem Bürgerkrieg in Syrien und dem sich ausweitenden Terrornetzwerk des sogenannten Islamischen Staats (IS) gegenübersieht, wurde der Ruf nach einer gemeinsamen Verteidigungsstruktur wieder lauter. Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hatte sich im Zuge der Ukraine-Krise dafür ausgesprochen, um Russland klarzumachen, wie sehr man sich für die europäischen Werte einzusetzen bereit sei. Auch in der größten Fraktion des Europäischen Parlaments, der Europäischen Volkspartei, der CDU und CSU angehören, ist man sich einig: „Nur eine in Verteidigungsfragen stärkere Union wird die wachsenden Bedrohungen und Aufgaben bewältigen können.“

Eine Sichtweise, die auch Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble vertritt: „Wenn man die Verteidigungsbudgets der EU-Staaten zusammenfasst, ließe sich damit die Verteidigungskraft Europas deutlich steigern.“

Tatsächlich wurden die europäischen Nato-Mitglieder immer wieder von den USA angemahnt, ihre Etats für das Militär aufzustocken. Mit einer gemeinsamen Armee könnten die EU-Mitgliedstaaten hingegen Geld sparen, was zumindest im Verteidigungsausschuss des Europäischen Parlaments auf Zustimmung stößt: „Die 28 Mitgliedstaaten leisten sich 28 Armeen, manche davon sind nicht in einem guten Zustand“, monierte David McAllister (CDU) gegenüber unserer Zeitung.

Deshalb sollten militärische Ressourcen zusammengelegt, der europäische Verteidigungssektor modernisiert und schnellere Eingreifkapazitäten geschaffen werden, plädierte der Europaabgeordnete.

Gebremst wird ein solcher Vorstoß allerdings von den osteuropäischen Ländern. Sie bauen lieber auf den starken Bündnispartner jenseits des Atlantiks.

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